1742/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Krankenstände beim Bundesheer

Aufgrund der Coronakrise herrscht im ganzen Land Ausnahmezustand - so auch beim Bundesheer. Gerade in Krisenzeiten ist das Österreichische Bundesheer ge­fragt, mit der vorhandenen Mannstärke in vielen Bereichen zu unterstützen. So wur­de für die erhöhte Bereitschaft von Streitkräften gesorgt und mehrere Kompanien auf Abruf bereit gestellt. Die Aufgaben im Assistenzeinsatz zur Bekämpfung des Coronavirus sind laut Website des Bundesheers der vorbeugende Schutz von Rechtsgütern, der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Hand­lungsfähigkeit, der Schutz von Vertretern ausländischer Staaten, internationaler Or­ganisationen und anderer Völkerrechtssubjekte sowie das Bewachen von kritischen Infrastrukturen

(https://www.bundesheer.at/archiv/a2020/corona/artikel.php?id=5499). Genauer: Im Zuge der Coronakrise wurde eine Teil-Mobilisierung der Miliz durchgeführt. 3000 Mi­lizsoldaten wurden mobilisiert, einberufen wurden allerdings nur Jägerkompanien und keine ganzen Bataillone.

Gerade in Krisenzeiten ist es von hoher Priorität, dass alle Soldatinnen und Soldaten, Grundwehrdiener, generell die Bediensteten des Militärs, einsatzfähig sind. Vor allem im aktuellen Fall von Sars-Cov-19, das ein hohes Gesundheitsrisiko darstellt und eine enorm große Ansteckungsgefahr besteht, ist es besonders relevant, auf die Ge­sundheit der Bediensteten zu achten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Milizsoldaten welcher Bataillone wurden für den Einsatz in der Coronakrise mobi­lisiert?

a. Um wie viele Soldaten handelt es sich hierbei?

2.    Wie viele Soldaten aus diesen Bataillonen waren im Jahr 2017, 2018 und 2019 jeweils im Krankenstand? Bitte um Aufschlüsselung nach Bataillon und Monat.

3.    Wie viele Soldaten aus diesen Bataillonen waren im Jahr 2020, in den Monaten März, April und Mai im Krankenstand? Bitte um Aufschlüsselung nach Bataillon.

a.    Wie viele Coronafälle gab es innerhalb dieser Bataillone in diesen Mona­ten?

b.    Wie viele freiwillige Quarantänten gab es innerhalb dieser Bataillone in diesen Monaten?

4.    Sind Ihnen in diesen Bataillonen der letzten Jahre Fälle von nicht- Kranken be­kannt, die sich trotzdem krankgemeldet haben?

a.    Wenn ja, wie viele?

b.    Wenn ja, wie wurde das überprüft?

c.    Wenn ja, welche Folgen gab es für die Betroffenen?