1742/J XXVII. GP
Eingelangt am 27.04.2020
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und
Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Krankenstände beim Bundesheer
Aufgrund der Coronakrise herrscht im ganzen Land Ausnahmezustand - so auch beim Bundesheer. Gerade in Krisenzeiten ist das Österreichische Bundesheer gefragt, mit der vorhandenen Mannstärke in vielen Bereichen zu unterstützen. So wurde für die erhöhte Bereitschaft von Streitkräften gesorgt und mehrere Kompanien auf Abruf bereit gestellt. Die Aufgaben im Assistenzeinsatz zur Bekämpfung des Coronavirus sind laut Website des Bundesheers der vorbeugende Schutz von Rechtsgütern, der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit, der Schutz von Vertretern ausländischer Staaten, internationaler Organisationen und anderer Völkerrechtssubjekte sowie das Bewachen von kritischen Infrastrukturen
(https://www.bundesheer.at/archiv/a2020/corona/artikel.php?id=5499). Genauer: Im Zuge der Coronakrise wurde eine Teil-Mobilisierung der Miliz durchgeführt. 3000 Milizsoldaten wurden mobilisiert, einberufen wurden allerdings nur Jägerkompanien und keine ganzen Bataillone.
Gerade in Krisenzeiten ist es von hoher Priorität, dass alle Soldatinnen und Soldaten, Grundwehrdiener, generell die Bediensteten des Militärs, einsatzfähig sind. Vor allem im aktuellen Fall von Sars-Cov-19, das ein hohes Gesundheitsrisiko darstellt und eine enorm große Ansteckungsgefahr besteht, ist es besonders relevant, auf die Gesundheit der Bediensteten zu achten.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Milizsoldaten welcher Bataillone wurden für den Einsatz in der Coronakrise mobilisiert?
a. Um wie viele Soldaten handelt es sich hierbei?
2. Wie viele Soldaten aus diesen Bataillonen waren im Jahr 2017, 2018 und 2019 jeweils im Krankenstand? Bitte um Aufschlüsselung nach Bataillon und Monat.
3. Wie viele Soldaten aus diesen Bataillonen waren im Jahr 2020, in den Monaten März, April und Mai im Krankenstand? Bitte um Aufschlüsselung nach Bataillon.
a. Wie viele Coronafälle gab es innerhalb dieser Bataillone in diesen Monaten?
b. Wie viele freiwillige Quarantänten gab es innerhalb dieser Bataillone in diesen Monaten?
4. Sind Ihnen in diesen Bataillonen der letzten Jahre Fälle von nicht- Kranken bekannt, die sich trotzdem krankgemeldet haben?
a. Wenn ja, wie viele?
b. Wenn ja, wie wurde das überprüft?
c. Wenn ja, welche Folgen gab es für die Betroffenen?