1745/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Karin Greiner, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Import von Haifischprodukten

In Restaurants in Österreich werden Haifischprodukte zum Verzehr angeboten. Insbesondere Suppe, die aus den Flossen des Hais erzeugt wird, ist beliebt. Das Umweltbundesamt hat Proben von in Österreich servierten Gerichten ausgewertet und dabei mehrere Grenzwertüberschreitungen festgestellt. Um im Interesse der Österreicherinnen und Österreich seriös an diesem Problem arbeiten zu können, werden Zahlen benötigt, die leider nicht öffentlich zugänglich sind.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wie viele Tonnen Haifischprodukte wurden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 nach Österreich importiert und wie viele Tonnen davon kamen jeweils aus Drittstaaten?

2. Wie viele Proben an Haifischprodukten aus Drittstaaten wurden 2017, 2018 und 2019 durch die Lebensmittelaufsichtsorgane gezogen und welche Produkte betraf dies konkret? Um eine Aufschlüsselung nach Bundesländern und namentliche Bekanntgabe wird gebeten.

3. Wie viele Proben aus Haifischprodukten wurden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 durch die AGES analysiert?

4. Welche Produkte und Produktgruppen waren durch die in Frage 3 genannten Proben betroffen? Um namentliche Bekanntgabe wird gebeten.

5. Auf welche Stoffe wurden die Proben (Produkte) jeweils analysiert? Eine Aufschlüsselung der einzelnen Stoffe und Produkt, bzw. Produktgruppen wird erbeten.

6. Wurden die o.g. Proben auf Quecksilber untersucht und wenn nein, warum nicht?

7. Welche konkreten Ergebnisse erbrachten die Analysen von Haifischprodukten in den Jahren 2017, 2018 und 2019? Um eine Aufschlüsselung nach festgestellten Stoffen, Grenzwertüberschreitungen und Produkten wird gebeten.

8. Wie viele Haifischprodukte wurden 2017, 2018 oder 2019 als gesundheitsschädlich, verdorben, verfälscht, falsch bezeichnet oder wertgemindert eingestuft? Um eine Auflistung nach gesundheitsschädlich/verdorben/verfälscht/falsch bezeichnet und pro jeweiliges Herkunftsland wird gebeten.

9. Was ergab dazu jeweils die Risikobewertung durch die AGES?

10. Welche behördlichen Maßnahmen mussten nach den gesetzlichen Bestimmungen ergriffen werden?

11. Gegen welche gesetzlichen - lebensmittelrechtlichen - Bestimmungen wurde verstoßen?

12. Was ergab dazu jeweils die Risikobewertung durch die AGES?

13. Gab es in Folge gezielte nachfassende Kontrollen bei diesen Produkten?

a) Wenn nein, warum nicht?

b) Wenn ja, wie lauten die Kontroll- und Untersuchungsergebnisse?

14. Gibt es 2020 hinsichtlich der Kontrolle und Untersuchung von Haifischprodukten eine Zusammenarbeit bzw. ein Sonderprojekt mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten und wenn ja, wie sieht dies aus?

15. Wie viele Proben von Haifischprodukten sollen im Jahr 2020 genommen werden und auf welche Stoffe hin sollen die Produkte dabei untersucht werden?

16. Wie viele Ladungen Haifischprodukte aus Drittstaaten mussten in den Jahren 2017, 2018 und 2019 beim Import zurückgewiesen werden? Um Angabe der Menge in Tonnen, des Grundes, des Herkunftslands und der Produktart wird gebeten.

17. Wie stehen Sie zum Import von Haifischprodukten?