1765/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.04.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Militärbedienstete in Kurzarbeit

Der Andrang in Österreich zur Corona-Kurzarbeit ist enorm. Beim Arbeitsmarktservice sind fast 100.000 Anträge in Bearbeitung, das betrifft mittlerweile 1,1 Millionen Arbeitsplätze. Auch die vorhergesehenen Mittel wurden seitens der Regierung mittlerweile mehrmals aufgestockt. Das Österreichische Bundesheer hat für die erhöhte Bereitschaft von Streitkräften gesorgt und mehrere Kompanien auf Abruf bereit gestellt. Im Zuge der Coronakrise wurde eine Teil-Mobilisierung der Miliz durchgeführt. 3000 Milizsoldaten wurden mobilisiert, einberufen wurden allerdings nur Jägerkompanien und keine ganzen Bataillone.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Sind Militärbedienstete des Österreichischen Bundesheers in Kurzarbeit?

a. Wenn ja, um wie viele Bedienstete handelt es sich?

b. Wenn ja, welche Bataillone sind von der Kurzarbeit betroffen? Bitte um Angabe der Anzahl der Bediensteten.

c. Wenn ja, wie lange ist angedacht, die Bediensteten in Kurzarbeit zu lassen?

2. Aus welchem Grund wurde Corona-Kurzarbeit für Militärbedienstete beantragt?

a. Welche Aufgaben fallen weg, obwohl sich das Land auch auf seine Sicherheit bezogen in einem Ausnahmezustand befindet?