1796/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.04.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

betreffend Kosten der Bewachung der wieder eröffneten Bundesgärten im Zuge der Covid-19-Krise

Seit 14. April 2020 sind im Zuge der Corona-Krise schrittweise Erleichterungen für Handels- und Wirtschaftsbetriebe durchgeführt worden. Von der Maßnahmenlockerung sind auch die Parkanlangen der Österreichischen Bundesgärten in Wien und Innsbruck betroffen. Namentlich genannt sind somit in Wien seit 14. April 2020 neben dem Schlosspark Schönbrunn auch der Augarten, der Belvederegarten sowie der Burg- und Volksgarten wieder geöffnet. In Innsbruck betrifft dies den  Hofgarten als auch der Schlossparkt Ambras. Vor den jeweiligen Parkanlagen finden strenge Einlasskontrollen statt, damit nicht allzu viele Menschen auf einmal in die Bundesgärten strömen. In den Bundesgärten selbst finden zudem konsequent Kontrollen durch die Polizei statt, damit die notwendigen Abstände eingehalten werden, um einer erneuten massiven Verbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken.

In diesem Zusammenhang stellen die nachstehenden unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus folgende

Anfrage

1. Wie viele Polizeibeamte sind täglich für die Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Maßnahmen innerhalb der Bundesgärten im Einsatz (gegliedert nach Ort und Parkanlage)?

2. Wie viel Sicherheitspersonal kontrolliert bundesweit die Eingänge an den bettreffenden Parkanlagen (gegliedert nach Ort und Parkanlage)?

3. Welche Unternehmen stellen das eingesetzte Sicherheitspersonal bereit (gegliedert nach Unternehmen, Personenzahl, Ort und Parkanlage)?

4. Wie hoch sind die Kosten, die durch die Kontrollen entstanden sind (gegliedert nach Ort und Parkanlage, Polizei und Sicherheitspersonal)?

5. Aus welchem Budgettopf werden die anfallenden Kosten getragen?

6. Wie lange sollen die Kontrollen jeweils aufrechterhalten werden?