2028/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.05.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Monitoring und Evaluation - Folgeanfrage

In der Beantwortung zu Anfrage 1266/J vom 12.03.2020 hat die Bundesministerin es verabsäumt, die Frage nach Monitoring und Evaluation von Projekten im BMLV, und spezifisch zum Vertrag des Instituts für Sicherheitspolitik, zu beantworten. Monitoring und Evaluation wurde zu einem ressortübergreifendem Projekt erhoben, um die Effektivität und Kosteneffizienz aller mit Steuergeldern finanzierten Projekte zu gewährleisten und – gerade in Zeiten, in denen Steuergelder dringend zur Wirtschaftsrettung gebraucht werden – zu verbessern.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Nimmt das BMLV am regierungsweiten Monitoring und Evaluation Prozess teil?

a. Wenn nein, warum nicht?

2. Wurde der Vertrag des ISP einem derartigen Monitoring und Evaluation Prozess unterzogen?