2066/J XXVII. GP
Eingelangt am 26.05.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, GenossInnen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend den Brand im Österreichisch-Somalischen Kulturverein (Wien)
Wie in den sozialen Medien bekannt wurde, sind die Räumlichkeiten des Österreichisch-Somalischen Kulturvereins in der Märzstraße Ecke Kröllgasse im 15. Wiener Gemeindebezirk am Samstag, den 16. Mai 2020 zumindest teilweise abgebrannt. Seitens der Polizei hieß es laut Vienna-online.at, man ermittle in alle Richtungen – derzeit stehe auch Brandstiftung im Raum[1]. Der „Österreichisch-Somalische-Kulturverein“ nicht nur zur Pflege der Kontakte und Traditionen der in somalischen Community in Wien gegründet, sondern versteht sich laut Auskunft des Vereinsvorsitzenden auch als eine „Brücke zwischen der somalischen und der österreichischen Gesellschaft“[2]
Abbildung 1 | Quelle: https://www.facebook.com/simon.INOU/posts/10207682131487853
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende Anfrage:
1. Seit wann ist der Vorfall in Ihrem Ressort bekannt?
2. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann genau sich der Brand zugetragen haben?
3. Gibt es Videoaufnahmen von dem Brand?
4. Ist in ihrem Ressort bekannt, was als Brandursache zu sehen ist?
5. Welche Ermittlungsschritte wurden in Ihrem Ressort gesetzt, um die Brandursache festzustellen?
6. Seit wann wird diesbezüglich ermittelt?
a. Welche Diensteinheit führt die Ermittlungen gegen die/den Täter?
b. Ist das LVT bzw. das BVT in die Ermittlungen involviert?
7. Geht Ihr Ressort von einer rechtsextrem motivierten Tat aus?
8. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wie hoch der Schaden ist, der durch den Brand entstanden ist?