2102/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.05.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Kapazitätsauslastungen von Asyleinrichtungen

Die fragwürdigen Vorbereitungen zur Wiedereröffnung der Asylquartiere in Steinhaus und Leoben werfen einige Unklarheiten auf. Auch sind die Erklärungsversuche von Ihnen und die dazu widersprüchlichen Aussagen von Teilen Ihres Regierungspartners unschlüssig.

Im Februar haben Sie unter der 414/AB die Anfrage 410/J betreffend Unterkünfte für Asylwerber beantwortet. Diese Daten bedürfen aufgrund der neuen Entwicklungen teilweise einer Aktualisierung.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wurden nach der Beantwortung der 414/AB, neben den seit 2014 genannten 37, neue (Unter-)Miet- oder Leihverträge vom Bundesministerium für Inneres abgeschlossen?

2. Wenn ja, wer sind die Vertragspartner und Eigentümer?

3. Wenn ja, wie hoch sind monatlich Miete und Betriebskosten?

4. Sind noch alle in der 414/AB genannten Verträge aufrecht?

5. Wie stellt sich die derzeitige jeweilige Nutzung der einzelnen Objekte, ggf. inklusive neuer Objekte, dar?

6. Haben sich irgendwelche Betriebskosten der einzelnen Objekte geändert?

7. Wenn ja, in welchem Ausmaß?

8. Wenn ja, aus welchem Grund haben sich diese Betriebskosten geändert?

9. Gab es bei den jeweiligen Objekten seit der 414/AB, ggf. inklusive neuer Objekte, Änderungen in der Gesamtkapazität?

10. Wenn ja, in welchem Umfang?

11. Wenn ja, warum haben sich diese Gesamtkapazitäten geändert?

12. Wie viele Personen waren, gegliedert jeweils nach den Monaten Jänner, Februar, März, April und Mai 2020, in den einzelnen Betreuungseinrichtungen und Notquartieren jeweils untergebracht?

13. Wie hoch sind die jeweiligen Gesamtkapazitäten aller Erstaufnahmestellen?

14. Wie viele Personen waren, gegliedert jeweils nach den Monaten Jänner, Februar, März, April und Mai 2020, in den einzelnen Erstaufnahmestellen jeweils untergebracht?