Eingelangt am 03.06.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Truppenbesuch in Tirol
Medienberichten sowie Presseaussendungen Ihres Ministeriums (https://www.ots.at/presseaussendunq/OTS_20200519_OTS0189/verteidigungsministerin-tanner-auf-truppenbesuch-in-tirol) zufolge besucht Ministerin Tanner am Dienstag, den 19. Mai 2020 gemeinsam mit Landeshauptmann Günther Platter die Soldat_innen in Tirol. Zu diesem Zeitpunkt fand gerade. die Übergabe der Einsatzaufgaben der Aufschubpräsenzdiener statt. Also jener Grundwehrdiener, deren Dienstzeit um zweit Monate verlängert wurde. Ende Mai rüsten diese Grundwehrdiener ab und die Milizsoldat_innen übernehmen diese Aufgaben in Folge. Zu diesem Anlass besuchten Klaudia Tanner und Günther Platter die Gebirgstruppe auf dem Tiroler Truppenübungsplatz Lizum/Walchen. Medienberichten zufolge reiste die Ministerin mit Black Hawk Hubschraubern aus Wien an
(https://www.tt.com/artikel/16966180/ministerin-tanner-besuchte-miliz-und-brenner-grenze).
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie war Ihre Anreise nach Tirol genau organisiert? Bitte um genaue Erläuterung inklusive Zeitplan und genutzter Transportmittel.
2. Wie viele Black Hawks (oder andere Hubschrauber) waren für den Truppenbesuch im Einsatz?
a. Wie viele Personen reisten mit Ihnen nach Tirol?
b. Welche Personen waren das?
c. Zu welchem Zweck haben diese die Reise mit Ihnen angetreten, was waren ihre Aufgaben?
d. Wie viele Personen können unter normalen Umständen mit einem Black Hawk Hubschrauber fliegen?
3. Wie konnte die Einhaltung der Corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen bei der Reise nach Tirol garantiert werden?
a. Wie genau sahen diese aus?
4. Wie hoch waren die Kosten des gesamten Ausflugs nach Tirol? Bitte um Auflistung nach genauer Posten.
5. Wie argumentieren Sie die Notwendigkeit dieses Besuchs im Lichte der finanziellen Situation des Österreichischen Bundesheeres?
6. Wie hoch sind die Kosten einer Flugstunde eines Black Hawk Hubschraubers?
7. Wie viele Black Hawk Hubschrauber sind momentan gleichzeitig einsatzfähig?
8. Was wäre im Falle einer Bedrohung der Sicherheit Österreichs, bei welcher ein Einsatz der Black Hawk Hubschrauber nötig gewesen wäre, passiert?
a. Wären genug Black Hawk Hubschrauber zur Verteidigung des Landes zur Verfügung gestanden?
b. Falls nicht, wie argumentieren Sie die Notwendigkeit des Truppenbesuchs, wenn dieser in einem Notfall ein Sicherheitsrisiko dargestellt hätte?