2366/J XXVII. GP
Eingelangt am 18.06.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Petra Wimmer, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Blackout-Sicherung von Kasernen
In der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2020 des Bundesheeres wird das Risiko eines Blackouts mit „Möglich“ bewertet. Beim Eintritt eines Blackouts wird mit schwersten Schädigungen der Infrastruktur, der Wirtschaft, des öffentlichen Lebens und der Bevölkerung selbst gerechnet. Nach Meinung einiger Experten besteht sogar eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es in den nächsten fünf Jahren zu einem Blackout in Österreich kommt. Laut der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2020 würde eine weitreichende Versorgungsunterbrechung der moderne und stromabhängige Gesellschaft binnen weniger Tage an den Rand der Belastbarkeit bringen, da weder die Bevölkerung noch die Unternehmen oder der Staat darauf vorbereitet sind.[1] Der Ausfall der Stromversorgung in Österreich würde gravierende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche haben. Die ersten gravierende Probleme wären dabei die Aufrechterhaltung des Telekommunikationsnetzes, die Wasserversorgung, die Versorgung mit Benzin sowie die Lebensmittelversorgung.
Theoretisch ist die Notfallversorgung präzise geregelt. In der Praxis fehlen jedoch die notwendigen Instrumente und Hilfsmittel, um tatsächlich im Falle eines Blackouts die Versorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können.[2]
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1. Welche konkreten Maßnahmen wurden getroffen, um Kasernen, die zu den sogenannten „Sicherheitsinseln“ gehören, auf einen potenziellen Blackout vorzubereiten?
2. Welche konkreten Maßnahmen wurden getroffen, um Kasernen, die nicht zu den sogenannten „Sicherheitsinseln“ gehören, auf einen potenziellen Blackout vorzubereiten?
3. Verfügt die Hessenkaserne in Wels über Aggregate zur Stromerzeugung?
a. Wenn ja, wieviele und mit welcher Leistung?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Können die Zapfanlagen der kaserneneigene Tankstelle der Hessenkaserne Wels mit Handpumpen im Falle eines Stromausfalls betrieben werden?
a. Wenn ja, wieviele Handpumpen sind in der Hessenkaserne vorhanden?
b. Wenn nein, ist eine Umrüstung der Zapfanlagen geplant?
5. Betreibt die Hessenkaserne einen eigenen Trinkwasserbrunnen, um eine autarke Wasserversorgung zu gewährleisten?
a. Wenn ja, wie hoch ist die jährliche Fördermenge?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, ist der Bau eines Brunnens geplant?
6. Verfügt die Hessenkaserne über Nahrungsmittelreserven?
a. Wenn ja, wieviele Personen könnten über welchen Zeitraum mit Lebensmittel versorgt werden?
b. Wenn nein, warum nicht?