2410/J XXVII. GP
Eingelangt am 19.06.2020
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landwirtschaft‚ Regionen und Tourismus
betreffend Österreich Schlusslicht beim Glasfaserausbau
Trotz erheblicher Investitionen - wie etwa der 2013 beschlossenen Breitbandmilliarde - ist Österreich laut Angaben von FTTH Europe internationales Schlusslicht bei Zugängen zum Glasfasernetz. Hier ist ausschlaggebend, dass nur 1.9 % der Haushalte einen FTTH (Fiber to the home) oder FTTB (Fiber to the building) Zugang haben, also einen Glasfaserzugang direkt in der Wohnung oder zumindest per Verteiler im Wohngebäude. Diese Verbindungen werden in Österreich im Großteil der Fälle mit Kupferkabeln eingerichtet. Laut Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) sind aber derartige Anschlüsse technisch unzureichend, um langfristig den Breitbandbedarf zu decken. Laut Breitbandatlas des BMLRT werden mit Stand Juni 2020 auch nur punktuell Downloadraten von >1GBit/s erreicht.
Eine robuste und international konkurrenzfähige Breitbandinfrastruktur inklusive direktem Glasfaseranschluss wird für die digitalen Herausforderungen der Zukunft unabdingbar sein und eine Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort. Allerdings scheint es, dass in Österreich Milliarden in den Ausbau einer Kupfernetzinfrastruktur geflossen sind, trotz der Tatsache, dass hier die technischen Grenzen bereits weitgehend ausgereizt sind und Bandwith-Flaschenhälse geschaffen werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Entsprechen die Angaben der FTTH Europe über den geringen Anteil der Glasfaser-Haushaltsanschlüsse (FTTH) bzw. Gebäudeanschlüsse (FTTB) der Datenlage des BMLRT?
a. Wenn nicht, warum nicht?
b. Wenn keine derartigen Daten vorhanden sind, warum nicht?
2. Teilt das BMLRT die technische Einschätzung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, dass FTTC langfristig ungeeignet sind, um den langfristigen Breitbandbedarf zu denken?
a. Wenn nicht, warum nicht?
3. Ist die Schaffung von FTTH bzw. FTTB Anschlüssen ein Kriterium für die Vergabe von Bundesmitteln für die im Budget 2020 vorgesehenen Mittel für den Breitbandausbau?
a. Wenn nicht, warum nicht?
4. War die Schaffung von FTTH bzw. FTTB Anschlüssen bisher Kriterium für die Vergabe von Bundesmitteln für den Breitbandausbau?
a. Wenn nicht, warum nicht?
5. Hat die Bundesregierung, das BMLRT oder die davor jeweils zuständigen Ministerien zu irgendeinem Zeitpunkt explizit die Schaffung von FTTH bzw. FTTB Anschlüssen als Ziel definiert?
6. Wie viele Bundesmittel sind seit 2013 in den Breitbandausbau geflossen und wie viel davon wurde explizit für den Glasfaserausbau verwendet bzw. wie viel davon für Kupferleitungen?
a. Wenn keine Daten vorhanden, warum nicht?
7. Wie viele km Breitband-Glasfaserkabel wurden seit 2013 in Österreich verlegt?
8. Wie viele km Breitband-Kupferleitungen wurden seit 2013 in Österreich verlegt?
9. Angesichts des derzeitigen mangelnden Breitbauausbaus, kann aus Sicht des Bundesministeriums eine flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-fähigen Anschlüssen bis 2030 erreicht werden?
a. Wenn ja, wie wird "flächendeckend" definiert?
10. Bis Ende 2025 soll das Ziel einer landesweiten Versorgung mit 5G verwirklicht werden. Ist eine solche Zielsetzung laut derzeitigem Stand erreichbar?
a. Inwieweit ist die Umsetzung flächendeckender Verfügbarkeit ultraschneller Breitbandanschlüsse (100 Mbit/s), sowie der Markteinführung von 5G in allen Landeshauptstädten bis Ende 2020 fortgeschritten?
11. Gibt es internationale best-practice Beispiele, an denen sich das Bundesministerium in seiner Breitbandstrategie 2030 orientiert hat?
12. Wie stellt das Bundesministerium einen koordinierten Glasfaserausbau für ganz Österreich sicher, um ein flächendeckendes Angebot, auch in dünn besiedelten Regionen, umzusetzen?