2442/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.06.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Hafenecker, MA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klima, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Verkauf des Bahnhofes Lilienfeld

Am Dienstag, den 09. Juni 2020, berichteten die Niederösterreichischen Nachrichten, Bezirksausgabe Lilienfeld, dass sich die ÖBB dazu entschlossen haben, das Bahnhofsgebäude in Lilienfeld zu verkaufen, unter anderem wie folgt:

„Die Verkaufsabsichten begründet Seif mit Kosten- und Sicherheitsgründen: „Die Betriebsführung und die damit verbundene Steuerung der Sicherheitsanlagen gehören zu den wichtigsten Tätigkeiten im Bahnbetrieb. Ohne diese Steuerungsmöglichkeiten auf dem neuesten Stand wäre ein sicherer, effizienter und kostengünstiger Betrieb nicht möglich.“ Folglich werden laut Seif laufend Fahrdienstleitungen von kleineren Bahnhöfen in die fünf großen Betriebsführungszentralen Wien, Linz, Salzburg, Villach und Innsbruck integriert: „Dadurch fallen an einigen Bahnhöfen die Fahrdienstleitungen weg, so auch im Traisen- und Gölsental, wovon der Bahnhof Lilienfeld betroffen ist. Deshalb soll das Gebäude verkauft werden.“ Findet sich ein Abnehmer, wollen die ÖBB als Ersatz einen überdachten Wartebereich für Reisende schaffen. Eine Einstellung des Bahnverkehrs von Traisen bis in die Bezirkshauptstadt sei nicht geplant, versichert Seif: „Der Personenverkehr ist weiterhin bis Schrambach vorgesehen.“ In diesem Zusammenhang verweist er auch auf die Grundsatzvereinbarung über ÖBB-Infrastrukturmaßnahmen in Niederösterreich vom November 2017. Der zufolge laufe aktuell eine Attraktivierung der Traisentalbahn, die auch elektrifiziert werden soll“.

Da bereits in der Vergangenheit im Bezirk Lilienfeld Bahnlinien aufgelassen wurden, an welchen zuvor angebliche Optimierungen vorgenommen wurden, besteht in Teilen der Bevölkerung daher Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft der betreffenden Bahnstrecke.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klima, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche Ursachen liegen dem Verkauf des Bahnhofes in Lilienfeld zugrunde?

2. Wie hoch ist der dafür ausgeschriebene Kaufpreis?

3. Auf welche Höhe beliefen sich die Erhaltungskosten des Gebäudes in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 jeweils?

4. Wurden in diesen Jahren Investitionen in das Gebäude bzw. die gesamte, nun zum Verkauf stehende Liegenschaft getätigt?

5. Wenn ja, in welchem finanziellen Umfang?

6. Warum ist die Steuerung der Sicherheitsanlage auf neuestem Stand mit dem bisherigen Bahnhofsgebäude nicht möglich?

7. Welche konkreten Maßnahmen zur Umgestaltung der Haltestelle Lilienfeld werden geplant bzw. durchgeführt?

8. Können Sie für den Fortbestand der Bahnstrecke Traisen-Schrambach garantieren?

9. Wenn ja, inwiefern?

10. Falls nein, warum nicht?