2457/J XXVII. GP
Eingelangt am 22.06.2020
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textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Douglas
Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Studien und Analysen
In Anfragebeantwortung 1269/AB vom 12.05.2020
beantwortet Bundesministerin
Tanner die Frage nach den Leistungen des Instituts für Sicherheitspolitik
(ISP) mit
Hinweis auf eine Liste von Studien, Analysen und Veranstaltungen. Diese Liste
um-
fasst eine Vielzahl von Vorträgen und Studien im Zeitraum zwischen den
Kalender-
jahren 2017 und 2019. Die Vortragsthemen sind zuweilen sehr spezifisch, in
anderen
Fällen schwer bis nicht nicht nachvollziehbar
("Hintergrundgespräch").
Im Jahr 2017 betreffen von 10 Veranstaltungen acht
den Themenschwerpunkt Russ-
land, eine die Ukraine und eine die USA. Bei den Studien/Analysen ist die
Russland-lastigkeit ebenso ausgeprägt: Acht Russlandanalysen stehen eine
zur Ukraine und
eine zu den USA gegenüber.
Während sich sowohl Themen als auch Autoren
in den zwei Folgejahren erweitern,
bleibt eine starke Russlandlastigkeit bestehen. 2018 gibt es sechs
Veranstaltungen
zu Russland und fünf zum Schwerpunktthema Moldau. Der Rest der Welt
bekommt
weitere neun Veranstaltungen. (Die Anzahl der Veranstaltungen ist
inflationiert, da
mehrere oft am gleichen Tag stattfinden und wahrscheinlich Teile einer einzigen
Veranstaltung darstellen. Auch dazu passende Papiere werden als
selbständige
Analysen aufgelistet.) Bei den Analysen/Studien im Jahr 2019 haben neun
Russland
zum Thema, zwei die Ukraine und eine das Verhältnis dieser beiden Staaten
zuei-
nander. Acht weitere betreffen den Rest der Welt; erstaunlicherweise keine zum
Themenschwerpunkt Moldau.
Im letzten Jahr der Auflistung, 2019, wurden 19
Veranstaltungen abgehalten, davon
fünf zu Russland und fünf zu multilateralen Themen, die allerdings
alle Russland beinhalteten. Moldau war das Thema von vier Veranstaltungen,
die post-sowjetische
Welt von zwei weiteren. Georgien, Terrorismus und Desinformation wurden je
einmal diskutiert. Bei den Studien/Analysen betrafen im Jahr 2019 acht von 43
Georgien.
Auch die Kaukasus Region war mit fünf relativ stark vertreten. Russland
war nur das
Thema von vier Studien, war aber wieder bei bi- oder multilateralen Studien
mehr-
mals vertreten. Im Jahr 2019 taucht auch die erste und einzige Studie zu China
(zur
Belt-and-Road Initiative) auf. Auch der Balkan, der Schwerpunkt der
österreichischen Außenpolitik, bekommt seine erste Studie,
allerdings im Konnex mit Russland.
Verteilt über die drei Jahre taucht das
Fokusthema des BMLV, Cybersecurity, kein
Mal auf, genau so wenig wie asymmetrische Risiken. Terrorismus schafft es drei
Mal
auf die Liste, Desinformation ein Mal. Auch China, eine der großen
Sicherheitsherausforderungen für Europa und Österreich, ist nur
ein Mal anzutreffen. Der Nahe Os-
ten und Migration sind von der Liste praktisch abwesend, Afrika und
Lateinamerika,
sowie Ostasien (mit der einen Seidenstraße-Ausnahme) kommen nicht vor.
Die außenpolitische Schwerpunktregion Westbalkan kommt nur ein Mal
vor, Sicherheitsbe-
denken betreffend Serbien, Kosovo oder Nordmazedonien gar nicht.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Einige dieser Studien und Analysen scheinen keinen
direkten Bezug zu den Auf-
gaben des BMLV aufzuweisen. Wurden alle Veranstaltungen, Studien und Analy-
sen vom BMLV angefordert, oder wurden sie vom Vertragspartner ISP nach ei-
genem Gutdünken bereitgestellt?
a. Wenn angefordert, nach welchen Kriterien wurden
die Veranstaltungen,
Studien und Analysen angefordert?
b. Wenn nicht angefordert, nach welchen Kriterien
lässt das ISP Veranstal-
tungen, Studien und Analysen für das BMLV veranstalten oder erstellen?
Hat das Ministerium ein Mitspracherecht, welche Veranstaltungen, Studien
oder Analysen es als für das Ministerium relevant ansieht und als Teil der
Vertragserfüllung anerkennt?
2. Die Veranstaltungen und Studien des ISP sind in
ihre Schwerpunkten stark nach Osteuropa ausgerichtet. Die Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2020 legt ihren
Fokus auf völlig andere Themen. GSVP, Energiesicherheit (mit einer
Ausnahme betreffend Nord Stream) und Resilienz, sicherheitsrelevante technische
Entwick-
lungen und Österreichs Rolle in internationalen Institutionen sind
völlig abwesend. Warum sind diese Schwerpunktthemen der
österreichischen Sicherheitspolitik
völlig unter- oder unentwickelt?
a. War das BMLV in die Entwicklung der Themen
eingebunden oder hat das
ISP diese selbständig entwickelt?
3. In Hinblick auf die Studien und Analysen, was ist
der Mehrwert des ISP im Ver-
gleich zu einer Suche der Themen auf einer akademischen Suchplattform? Am Beispiel der Studie von Jurij Kofner: Did the Eurasian Economic Union (EAEU)
create a common market for goods, services, capital and labor within the Union?
Eine Suche nach
„Eurasian Economic Union” auf der Webseite von American University
ergab 3.616 Hits. Verlinkt mit „common market“ waren es 1.447 Hits.
Außer das Ministerium hatte eine spezifische Anfrage zu diesem Thema, was
ist
der Mehrwert der ISP Studie für das BMLV gegenüber der Lektüre
bereits vorhandener akademischer Publikationen?
a. Was ist das spezifische Interesse des BMLV an diesem Thema?
4. Wie viele Mitarbeiter_innen des BMLV nehmen im
Schnitt an den Veranstaltun-
gen teil? Um den Aufwand der Auflistung aller Teilnehmer_innen bei allen Veranstaltungen
zu vermeiden, bitte um die Teilnehmerliste von BMLV Mitarbei-
ter_innen zu den folgenden Veranstaltungen:
a. 12. Juni 2017: Hintergrundgespräch mit Prof.
Dr. Ruslan Grinberg, Direktor
i.R. des Wirtschaftsinstitutes an der Russischen Akademie der Wissen-
schaften.
b. 22. Februar 2018:: Hintergrundgespräch
„Die historischen Hintergründe
und das philosophische Wesen Mitteleuropas“ mit ao. Univ.-Prof. DDr.
Christian
Stadler.
c. 4. April 2019: Podiumsdiskussion „De facto
Staatlichkeit und Konflikte im postsowjetischen Raum“ Podiumsdiskussion
u.a. mit Dr. Alexander Iskan-
daryan, Leiter des Caucasus Institute (Jerewan, Armenien) und Dr. Sergey
Markedonov, Experte des Russian International Affairs Council (RIAC), in
Kooperation mit International Institute for Peace (IIP).