2537/J XXVII. GP
Eingelangt am 26.06.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Leistungen von Instituten
Das BMLV unterhält Kooperationen mit Instituten im Bereich Strategie- und Politikberatung zur Erstellung von sicherheitspolitisch relevanten Analysen, Studien und Veranstaltungen. Derartige Kooperationsverträge existieren mit
· AIES (200.000 Euro in 2019)
· OIIP (200.000 Euro in 2019)
· ISP (200.000 Euro in 2019)
· Centre of Liberal Studies (85.920 Euro in 2019)
· Institut für die Wissenschaft vom Menschen (65.000 Euro in 2019)
In Anfragebeantwortung 1269/AB hat Ministerin Tanner eine Auflistung der Deliverables des IPS erstellt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. In welchen Jahren hat das Österreichische Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) finanzielle Zuwendungen vom BMLV erhalten?
a. Wie hoch waren diese? Bitte um Auflistung nach Jahr.
2. Welche Leistungen hat das BMLV dafür erhalten? Bitte um genaue Auflistung von Arbeitsstunden und Deliverables.
a. Wurden diese auf Kosten-Nutzen Verhältnis geprüft?
b. Wenn ja, was war das Resultat?
i. Wenn ja, von wem?
ii. Gibt es interne Kontrolleure? Gibt es externe Evaluators?
iii. Partizipiert das BMLV am regierungsweiten Monitoring und Evaluation Prozess, der im Moment von den Ministerien im großen Rahmen vorgestellt wird? Wenn ja, wie hat die Arbeit des AIES in dieser Evaluation abgeschnitten? Bitte teilen Sie den Bericht mit uns und der Bevölkerung.
c. Wie viele Mitarbeiter_innen-Arbeitsstunden hat das AIES für die dem BMLV erbrachten Leistungen zugerechnet? Stehen diese in einem vertretbaren Verhältnis zur erbrachten Leistung?
3. In welchen Jahren hat das Österreichische Institut für internationale Politik (OIIP) finanzielle Zuwendungen vom BMLV erhalten?
a. Wie hoch waren diese? Bitte um Auflistung nach Jahr.
4. Welche Leistungen hat das BMLV dafür erhalten? Bitte um genaue Auflistung von Arbeitsstunden und Deliverables.
a. Wurden diese auf Kosten-Nutzen Verhältnis geprüft?
b. Wenn ja, was war das Resultat?
i. Wenn ja, von wem?
ii. Gibt es interne Kontrolleure? Gibt es externe Evaluators?
iii. Partizipiert das BMLV am regierungsweiten Monitoring und Evaluation Prozess, der im Moment von den Ministerien im großen Rahmen vorgestellt wird? Wenn ja, wie hat die Arbeit des OIIP in dieser Evaluation abgeschnitten? Bitte teilen Sie den Bericht mit uns und der Bevölkerung.
c. Wie viele Mitarbeiter_innen-Arbeitsstunden hat das OIIP für die dem BMLV erbrachten Leistungen zugerechnet? Stehen diese in einem vertretbaren Verhältnis zur erbrachten Leistung?
5. In welchen Jahren hat das Centre of Liberal Studies finanzielle Zuwendungen vom BMLV erhalten?
a. Wie hoch waren diese? Bitte um Auflistung nach Jahr.
6. Welche Leistungen hat das BMLV dafür erhalten? Bitte um genaue Auflistung von Arbeitsstunden und Deliverables.
a. Wurden diese auf Kosten-Nutzen Verhältnis geprüft?
b. Wenn ja, was war das Resultat?
i. Wenn ja, von wem?
ii. Gibt es interne Kontrolleure? Gibt es externe Evaluators?
iii. Partizipiert das BMLV am regierungsweiten Monitoring und Evaluation Prozess, der im Moment von den Ministerien im großen Rahmen vorgestellt wird? Wenn ja, wie hat die Arbeit des Centre of Liberal Studies in dieser Evaluation abgeschnitten? Bitte teilen Sie den Bericht mit uns und der Bevölkerung.
c. Wie viele Mitarbeiter_innen-Arbeitsstunden hat das Centre of Liberal Studies für die dem BMLV erbrachten Leistungen zugerechnet? Stehen diese in einem vertretbaren Verhältnis zur erbrachten Leistung?
7. In welchen Jahren hat das Institut für die Wissenschaft vom Menschen finanzielle Zuwendungen vom BMLV erhalten?
a. Wie hoch waren diese? Bitte um Auflistung nach Jahr.
8. Welche Leistungen hat das BMLV dafür erhalten? Bitte um genaue Auflistung von Arbeitsstunden und Deliverables.
a. Wurden diese auf Kosten-Nutzen Verhältnis geprüft?
b. Wenn ja, was war das Resultat?
i. Wenn ja, von wem?
ii. Gibt es interne Kontrolleure? Gibt es externe Evaluators?
iii. Partizipiert das BMLV am regierungsweiten Monitoring und Evaluation Prozess, der im Moment von den Ministerien im großen Rahmen vorgestellt wird? Wenn ja, wie hat die Arbeit des Institut für die Wissenschaft vom Menschen in dieser Evaluation abgeschnitten? Bitte teilen Sie den Bericht mit uns und der Bevölkerung.
c. Wie viele Mitarbeiter_innen-Arbeitsstunden hat das Institut für die Wissenschaft vom Menschen für die dem BMLV erbrachten Leistungen zugerechnet? Stehen diese in einem vertretbaren Verhältnis zur erbrachten Leistung?