2552/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.06.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Petra Wimmer, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Zukunft der Hessenkaserne

Laut Medienberichten steht dem österreichischen Bundesheer eine weitgreifende Umstrukturierung vor. Zwar sollen alle Garnisonen bestehen bleiben und es solle auch weiterhin „schweres Gerät“ geben. Die Verunsicherung der Bevölkerung (und vor allem der Angehörigen des Bundesheeres) ist dennoch groß. Noch dazu, wo bis zu 3.000 Arbeitsplätze und komplette Brigaden aufgelöst werden sollen. Kasernen sind (gerade im ländlichen Raum) ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor und eine Bereicherung für die Region, beispielsweise die Hessenkaserne in Wels. Sie beherbergt das letzte verbliebene Panzerbataillon und ist ein großer Lehrlingsausbildner. Eine Auflösung der Kaserne und des Panzerbataillon 14 wäre daher für die Stadt Wels und ihre Bevölkerung ein großer Verlust.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Ist geplant, die Hessenkaserne aufzulösen?

2. Ist geplant, das Heereslogistikzentrum Wels aufzulösen?

3. Ist geplant, das letzte verbliebene Kampfpanzerbataillon aufzulösen?

4. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Instandhaltung der Panzer in den Jahren 2020 und 2021?

5. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Instandhaltung für Fahrzeuge (ausgenommen Panzer) und andere Geräte in den Jahren 2020 und 2021?

6. Ist geplant, neue Panzer für das Panzerbataillon 14 anzukaufen?

a. Wenn ja, welche Panzer, wie viele und wie hoch sind die budgetierten Mittel?

b. Wenn nein, warum nicht?

7. Ist geplant, andere Fahrzeuge und Geräte für das Panzerbataillon 14 anzukaufen?

a. Wenn ja, welche Fahrzeuge und Geräte und wie hoch sind die budgetierten Mittel?

b. Wenn nein, warum nicht?

8. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Instandhaltung der Gebäude der Hessenkaserne in Wels in den Jahren 2020 und 2021?

9. Ist geplant, die Mannschaftsquartiere und andere Gebäude innen zu sanieren?

a. Wenn ja, wann und wie hoch sind die budgetierten Mittel?

b. Wenn nein, warum nicht?

10. Wie hoch sind die budgetierten Mittel für die Instandhaltung der Hessenkaserne in Wels in den Jahren 2020 und 2021?

11. Ist geplant, das Projekt „neue Hallen für Geräte und Fahrzeuge“ umzusetzen?

a. Wenn ja, wann und wie hoch sind die budgetierten Mittel?

b. Wenn nein, warum nicht?

12. Wieviele Grundwehrdiener wurden im Jahr 2019 ausgebildet?

13. Wieviele Grundwehrdiener werden voraussichtlich im Jahr 2020 ausgebildet?

14.  Wieviele Mitglieder des Bundesheeres versehen in der Hessenkaserne ihren Dienst?

15. An wie viele und welchen Ausbildungen und Übungen im Ausland hat das Panzerbataillon 14 seit dem Jahr 2017 teilgenommen?

16. Wieviele Lehrlinge wurden 2019 in der Hessenkaserne ausgebildet?

17. Wieviele Lehrlinge werden voraussichtlich 2020 in der Hessenkaserne ausgebildet?