2649/J XXVII. GP

Eingelangt am 06.07.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Expert_innengruppe Luftraumüberwachung

Aufgrund der Pläne für das Bundesheer war Verteidigungsministerin Tanner vergangene Woche des öfteren zu Interviews geladen. Aber dieses war nicht das einzige Thema, zu dem die Ministerin befragt wurde. Es sind nämlich nach wie vor Pläne ausständig, wie es mit der Luftraumüberwachung weitergehen soll. Angekündigt war die Präsentation der weiteren Vorgehensweise für Ende Juni oder Anfang Juli. In der ZIB2 von 25.6. spricht Tanner davon, dass die Gespräche mit "allen Expert_innen" bald abgeschlossen seien und diese mit Anfang Juli präsentiert würden. Im Ö1 Mittagsjournal zwei Tage später bestätigt sie erneut, mit den "intensiven Beratungsprozessen mit zahlreichen Expert_innen" am Ende zu sein und, wie angekündigt, die Wehrsprecher aller Parlamentsparteien einzuladen, um dann Mitte Juli die Pläne offiziell bekanntzugeben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Mit welchen Expertinnen und Experten wurden Gespräche geführt?

a. Wie viele Gespräche gab es?

b. Wann wurden die Gespräche geführt?

c. Wer war bei diesen Gesprächen anwesend?

2. Gab es eine fixe Gruppe an Expert_innen?

a. Wenn ja, welche Personen waren Teil davon?

b. Wenn ja, wie oft hat sich die Expert_innengruppe zu Gesprächen getroffen?

c. Wenn ja, wann hat sich die Expert_innengruppe zu Gesprächen getroffen?

d. Wenn ja, wann hat das letzte Gespräch dieser Expert_innengruppe stattgefunden?

3. Wer war verantwortlich für die Auswahl der Expert_innen?

a. Nach welchen Kriterien wurden diese ausgewählt?

4. Gibt es ein Abschlussprotokoll einer Expert_innengruppe und wer hat Zugang zu diesem?

5. Welche Empfehlungen bezüglich der nächsten Schritte und der zukünftigen österreichischen Luftraumüberwachung gibt es von den zugezogenen Expert_innen?

a. Werden Sie diese umsetzen?

i. Wenn nein, warum nicht?