2703/J XXVII. GP

Eingelangt am 08.07.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Radfahrer im Straßenverkehr

 

Das Umsteigen auf das Fahrrad als Ersatz für öffentliche Verkehrsmittel erfreut sich vor allem im urbanen Gebiet, insbesondere in den größten österreichischen Städten Wien und Graz immer weiter steigender Beliebtheit. Insbesondere in Hinblick auf die physische Gesundheit erscheint eine stärkere Nutzung als sinnvoll.

Die häufig festzustellende Außerachtlassung von Verkehrsregeln hat jedoch das Gegenteil zur Folge. Sowohl durch rücksichtslosen Radverkehr verursachte Schäden als auch immer wieder darauf folgende Fahrerflucht stellen keine Kavaliersdelikte dar und müssen zum Schutz, vor allem der schwächsten Verkehrsteilnehmer, der Fußgänger, geahndet werden.

Der vor allem in jüngerer Zeit verstärkt auftretende Trend hinsichtlich Nutzung von sogenannten E-Bikes birgt aufgrund der damit einhergehenden höheren Leistung dieser Fahrräder entsprechendes Schadenspotenzial. Fraglich ist, ob vonseiten des zuständigen Ministeriums für Verkehr der neuen Verkehrslage angepasste Maßnahmen und Sicherheitskonzepte angedacht bzw. bereits durchgeführt wurden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

 

Anfrage:

 

1.    Wie viele Unfälle mit Beteiligung von Fahrradfahrern hat es jeweils in den letzten fünf Jahren gegeben?

2.    Wie viele davon mit Beteiligung von E-Bikes?

3.    Wie viele Fahrradfahrer wurden jeweils in den letzten fünf Jahren bei Unfällen verletzt oder getötet?

4.    Wie viele davon bei Nutzung eines E-Bikes?

5.    Wie viele andere Verkehrsteilnehmer, aufgeschlüsselt nach Art der Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger oder Autofahrer wurden jeweils in den letzten fünf Jahren getötet?

6.    Wie viele Unfälle mit Beteiligung von Fahrradfahrern auf Gehsteigen hat es aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer in den letzten fünf Jahren jeweils gegeben?

7.    Wie viele davon bei Nutzung eines E-Bikes?

8.    Wie viele Unfälle, an denen Fahrradfahrer beteiligt waren, wurden jeweils in den letzten fünf Jahren angezeigt und bei wie vielen davon haben die beteiligten Fahrradfahrer Fahrerflucht begangen?

9.    Wie viele davon bei Nutzung eines E-Bikes?

10. Wie viele Personen nutzen in Österreich regelmäßig das Fahrrad?

11. Wie viele dieser Personen benutzen das Fahrrad regelmäßig auf dem Weg von/zur Arbeit?

12. Wie viele dieser Personen nutzen das Fahrrad regelmäßig nur in der Freizeit?

13. Wie viele Personen nutzen das Fahrrad nur fallweise oder sehr selten?

14. Wie viele Österreicher sind noch nie mit einem Fahrrad gefahren?

15. Gibt es bezüglich der Nutzung des Fahrrades Unterschiede zwischen Männern und Frauen?

16. Wenn ja, welche?

17. Inwieweit wird vom Ministerium für Verkehr das Bewusstsein für die Rolle und die Gefahren von Fahrrädern im Straßenverkehr sowie die Notwendigkeit der Einhaltung der StVO gestärkt?

18. Inwieweit wird vom Ministerium für Verkehr das Bewusstsein für die Rolle und die Gefahren speziell von E-Bikes im Straßenverkehr sowie die Notwendigkeit der Einhaltung der StVO gestärkt?