2735/J XXVII. GP

Eingelangt am 08.07.2020
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Rainer Wimmer, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Corona-Ausbruch in Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben in OÖ

Am Sonntag, den 5. Juli 2020 tauchten erste Medienberichte über Corona-Fälle in oberösterreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben auf – bis Montagabend waren zwölf Infektionsfälle bei in Summe vier Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben in Oberösterreich bekannt. Aufgrund dieser steigenden Zahlen im oberösterreichischen Fleisch-Cluster hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bereits am 6. Juli 2020 einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres angefordert.

Nach den verheerenden Corona-Ausbrüchen in Großschlachthöfen in den USA (bereits Ende April gab es in rund 180 betroffenen Betrieben mehr als 5.000 Infizierte) und schließlich auch in diversen europäischen Staaten wie zuletzt bei der Firma Tönnies in Nordrhein-Westfalen war es nur eine Frage der Zeit, bis es auch in Österreich ähnliche Fälle geben würde - herrschen doch in Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betriebe Rahmenbedingungen, die Corona-Infektionen begünstigen (gemeinschaftliche Arbeiten in gekühlten Räumen, hoher Arbeitsdruck, beengte Belegschaftsquartiere, etc.).

Es ist zu befürchten, dass nicht in allen Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben in Österreich die notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen gesetzt bzw. Schutzbestimmungen vernachlässigt wurden.

Zudem stellt sich die Frage, warum seitens der Gesundheitsbehörden nicht bereits längst flächendeckende Corona-Tests in den österreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben durchgeführt wurden (wie von der Bundesparteivorsitzenden der SPÖ bereits am 23. Juni 2020 gefordert).

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Worauf führen Sie die gehäuften Infektionsfälle in oberösterreichischen Fleischverarbeitungsbetrieben zurück?

a) Liegt es an den Arbeitsbedingungen?

b) Liegt es an den Wohnverhältnissen?

c) Gibt es andere Gründe, und wenn ja, welche?

2. Welche konkreten Maßnahmen der Gesundheitsbehörden wurden bereits zur Eindämmung von COVID-19 in den betroffenen oberösterreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben gesetzt?

3. Durch welche konkreten Maßnahmen der Gesundheitsbehörden werden Sie sicherstellen, dass es zu keiner weiteren Ausbreitung von COVID-19 in den betroffenen oberösterreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben kommt?

4. Durch welche konkreten Maßnahmen der Gesundheitsbehörden wollen Sie vermeiden, dass es in anderen österreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben zu COVID-19-Infektionen kommt?

5. In wie vielen österreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben gab es seit dem 16. März 2020 Kontrollen durch die Gesundheitsbehörden? Um Aufschlüsselung nach Bundesländern wird gebeten.

6. In wie vielen österreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben kam es seit dem 16. März 2020 unter den dort Beschäftigten zu COVID-19-Erkrankungen? Um Aufschlüsselung nach Bundesländern wird gebeten.

7. Werden durch die Gesundheitsbehörden flächendeckende Corona-Tests unter den Beschäftigten in den österreichischen Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben durchgeführt?

Wenn ja, wann wurde bzw. wird mit diesen Tests begonnen, wann werden diese Tests abgeschlossen sein und um wie viele Betriebe – aufgeschlüsselt nach Bundesländern – handelt es sich?

Wenn nein, warum nicht?