2776/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.07.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Schnedlitz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend In- und Auslandreisen mit Medienbegleitung

Dass seitens der Ministerbüros bzw. des Bundeskanzleramts In- und Auslandsreisen zu Repräsentationszwecken aus politischen Gründen bzw. zur Förderung der bilateralen Beziehungen notwendig sind, daran besteht kein Zweifel. Auch nicht daran, dass ein Interesse besteht, die heimische Bevölkerung über Sinn, Zweck, Inhalte und Ergebnisse dieser Auslandsreisen zu informieren. Des Öfteren werden österreichische Delegationen von heimischen Medien begleitet, die in Folge dann ausführlich berichten. Es ist von Interesse für die Steuerzahler, für Transparenz bei den dadurch entstehenden Kosten zu sorgen.

Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

Anfrage

1. Welche In- und Auslandsreisen wurden seitens Ihres Ressorts in dieser Gesetzgebungsperiode unternommen?

2. Was war der jeweilige Zweck bzw. das Ziel der jeweiligen Reise?

3. Wie hoch waren die Gesamtkosten der jeweiligen Reise?

4. Welche österreichischen Medien waren jeweils vor Ort?

5. Gab es in Folge eine begleitende Berichterstattung?

6. Wurden im Zusammenhang mit der jeweiligen Reise Spesen bzw. diverse Kosten übernommen?

a. Wenn ja, durch wen wurden die Reisekosten bzw. andere mit der jeweiligen Berichterstattung in Zusammenhang stehenden Kosten und Spesen finanziert?

b. Wenn ja, für welche Medienvertreter wurden bei der jeweiligen Reise Kosten übernommen?

7. Wie erfolgte gegebenenfalls die Einladung und Auswahl der Medienvertreter?

8. Sind die Kosten, gegebenenfalls jene für Medienvertreter transparent ausgewiesen?

a. Wenn ja, wo konkret?

b. Wenn nein, warum nicht?