2832/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.07.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Erste Info über Notstopp im AKW Temelín am 15. Mai

Folgendes konnte man am 08. Juli 2020 in der Tageszeitung „Krone“ lesen:

„Nicht von der Umweltministerin, sondern vom Außenministerium hat Oberösterreich nun die mehrfach urgierten Infos über die Ursache der Schnellabschaltung im tschechischen AKW Temelín am 15.Mai bekommen. In der automatischen Steuerung sei ein defekter Teil lokalisiert und ausgetauscht worden. Spätnachts am 15. Mai gab es beim Wiederhochfahren von Reaktorblock 1 einen Notstopp bzw. technisch korrekt formuliert eine automatische Schnellabschaltung durch die automatische Steuerung. Darüber gab’s auch eine „Quick-Info“ an Österreich. Oberösterreich, als erstes in Person von ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr, wollte aber auch Infos über die Ursache dieses Notstopps. Und SPÖ-Politikerin Gerda Weichsler hat deshalb Anfang Juni bei Bundeskanzler, Umweltministerin und im Außenministerium nachgefragt. Eine Antwort ist bis jetzt nur aus dem Außenministerium gekommen. Es sei ein defekter Teil in der automatischen Steuerung identifiziert und ausgetauscht worden, berichtet Gerda Weichsler-Hauer über den Inhalt der Info. Die detaillierte Ursachenanalyse, wie es zu so einem Defekt kommen konnte, ist aber noch ausständig. In den bald 20 Jahren Laufzeit der beiden Temelín-Reaktoren gab es bisher knapp über 100 „Quick-Infos“ über Zwischenfälle im AKW, die aber noch keine Störfälle im Sinne der internationalen Skala nuklearer Ereignisse waren.“

(https://www.krone.at/2187276)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Sind Sie über oben genannten Bericht informiert?

2. Wenn ja, seit wann?

3. Wenn ja, in welcher Form?

4. Warum wurden von Seiten Ihres Ministeriums keine Antworten an die Fragesteller geliefert?

5. Werden Sie als zuständige Ministerin die oben genannte Anfrage beantworten?

6. Wenn ja, wann?

7. Wenn ja, in welcher Form?

8. Wenn ja, wie lauten die konkreten Ergebnisse?

9. Wenn nein, warum nicht?

10. Sind Sie über die Stellungnahme des Außenministeriums informiert?

11. Wenn ja, in welcher Form wurden Sie darüber informiert?

12. Wenn ja, wann?

13. Wenn nein, werden Sie mit dem Außenministerium diesbezüglich in Kontakt treten?

14. Wird man sich seitens Ihres Ministeriums gegen eine weitere Laufzeitverlängerung des AKW Temelin einsetzen?

15. Wenn ja, in welcher Form?

16. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden bislang gesetzt?

17. Wenn nein, warum nicht?