2977/J XXVII. GP

Eingelangt am 29.07.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Hintergrundgespräch zur Umstrukturierung des ÖBH

Am Montag, dem 22. Juni, gab es ein Hintergrundgespräch mit dem Verteidigungsministerium - in Abwesenheit der Ministerin selbst- das Pläne für eine Umstrukturierung des Österreichischen Bundesheers präsentierte. Hintergrundgespräche sollen anwesenden Journalist_innen und Politiker_innen eigentlich einen Wissensvorsprung und einen besseren Einblick in politische Geschehen ermöglichen. In diesem konkreten Fall wurde dieses Ziel allerdings eher verfehlt. Denn nicht einmal der Oberbefehlshaber des Bundesheers, Alexander van der Bellen, wusste von den Plänen der Ministerin. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wieso waren Sie bei dem Hintergrundgespräch, das über so weitreichende Folgen für die Republik informiert hat, nicht selbst anwesend?

2. Wer war für die Durchführung des Hintergrundgesprächs verantwortlich?

3. Wer war von Seiten Ihres Ministeriums bei dem Hintergrundgespräch vor Ort?

4. Welche Medien waren zu diesem Hintergrundgespräch eingeladen?

a. Wie wurden diese ausgewählt?

5. Welche weiteren Personen waren bei dem Hintergrundgespräch vor Ort?

6. Wann wurde die Einladung ausgeschickt?

7. Gab es Unterlagen für die teilnehmenden Personen?

a. Wenn ja, bitte um Zusendung dieser.