2981/J XXVII. GP

Eingelangt am 29.07.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Enorme Kostennachmeldungen bei Spitälern

Wien, NÖ und die Steiermark melden bei Spitalskosten 144 Mio. Euro nach!

In der Krankenanstalten-Statistik ("Krankenanstalten in Zahlen", kurz: KAZ) des Gesundheitsministeriums hat es im Zuge der aktuellsten Veröffentlichung (Okt. 2019) (1) für das Berichtsjahr 2017 eine nachträgliche Kostenkorrektur bei den Fondskrankenanstalten gegeben. Insgesamt hat KAZ vor der Korrektur (KAZ 2017) für das Berichtsjahr 2017 Gesamtspitalskosten in Höhe von 13,690 Mrd. Euro ausgewiesen. Nach der Korrektur (KAZ 2018) waren es für das Berichtsjahr 2017 dann plötzlich 13,834 Mrd. Euro. Insgesamt wurden die Kosten der Fondskrankenanstalten somit um 144,2 Mio. Euro nach oben korrigiert, wobei die Korrektur auf drei Bundesländer zurückzuführen ist (NÖ: 55,5 Mio. Euro, Steiermark: 17,1 Mio. Euro, Wien 71,6 Mio. Euro). Die Wiener Fondskrankenanstalten mussten dabei in sämtlichen Bereichen nachmelden – stationäre Kosten (63,5 Mio. Euro), ambulante Kosten (5,1 Mio. Euro) und Nebenkosten (2,9 Mio. Euro). Anzumerken ist, dass es diese Nachmeldungen im Jahr davor nicht gab.

Für aktuellste Berichtsjahr (2018) weist KAZ 2018 (Veröffentlichung Oktober 2019) derzeit stationäre Kosten von 10,707 Mrd. Euro, ambulante Kosten von 2,599 Mrd. Euro und Nebenkosten von 1,097 Mrd. Euro aus (2).

Detaillierte Daten zu Fondskrankenanstalten - stationäre Kosten, ambulante Kosten, Nebenkosten

Quellen:

(1) http://www.kaz.bmgf.gv.at/

(2) http://www.kaz.bmg.gv.at/fileadmin/user_upload/Kosten/4_T_Kosten_Bereiche.pdf

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Weshalb hat es in "Krankenanstalten in Zahlen 2018" eine nachträgliche Korrektur für das Berichtsjahr 2017 in Höhe von 144,2 Mio. Euro nach oben gegeben?

a. Weshalb für die Wiener Fondskrankenanstalten in allen drei Kostenbereichen aufsummiert in Höhe von 71,6 Mio. Euro?

b. Weshalb für die NÖ Fondskrankenanstalten im stationären Bereich in Höhe von 55,5 Mio. Euro?

c. Weshalb für die steirischen Fondskrankenanstalten im stationären Bereich in Höhe von 17,1 Mio. Euro?

2. Wie hoch sind folgende Kostenkategorien gemäß "Krankenanstalten in Zahlen 2019" für die Jahre 2017 bis 2019? (Darstellung nach Bundesland und Jahr)

a. Kosten für den stationären Bereich?

b. Kosten für den ambulanten Bereich?

c. Nebenkosten?

3. Gibt es in der Veröffentlichung "Krankenanstalten in Zahlen 2019" erneut eine Kostenkorrektur für das Berichtsjahr 2017 bzw. für das Berichtsjahr 2018?

a. Wenn ja, weshalb und wo?

4. Können Sie Kostenkorrekturen für Berichtsjahr 2019 nach der Veröffentlichung von "Krankenanstalten in Zahlen 2019" ausschließen?

a. Wenn nein, wo konkret erwarten Sie Kostenkorrekturen? 

5. Aufwand für die Anfragebeantwortung: 

a. Wie viele Personen insgesamt waren bei der Anfragebeantwortung involviert?

b. Wie viele Arbeitsstunden insgesamt fielen für die Anfragebeantwortung an? (Angabe in Halbstunden, z.B. 1,5h)