2985/J XXVII. GP
Eingelangt am 30.07.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Besuch bei Saab 105
Die "Wiener Zeitung" berichtet von einem Termin in Oberösterreich beim Fliegerhorst Vogler in Hörsching, geplant war ein Lokalaugenschein. In diesem Fliegerhorst sind nämlich die Saab 105-Jets stationiert. Der Termin hätte am Donnerstag dieser Woche (also am 16.Juli 2020) stattfinden sollen. Nun wurde der Termin allerdings kurzfristig abgesagt - offenbar aufgrund einer Weisung des Verteidigungsministeriums. Verwiesen wurde demnach auf einen allgemeinen Pressetermin; dieser soll aber erst im Herbst stattfinden
(https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2067851-Heer-untersagt-per-Weisung-Besuch-bei-Saab-105.html).
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Mit welcher Begründung wurde der besagte Termin mit der "Wiener Zeitung" abgesagt?
2. Von wem kam die Weisung, den Termin abzusagen?
3. Wann kam die Weisung, den Termin abzusagen?
4. In welchem Zusammenhang stehen die kürzlich getroffenen Entscheidungen bzgl. der Luftraumüberwachung und die Absage des Lokalaugenscheins?
5. Gab es weitere Termine im Fliegerhorst Vogler, die per Weisung abgesagt wurden?
a. Wenn ja, mit wem?
b. Wenn ja, wann hätten diese stattfinden sollen?
c. Wenn nein, finden diese Termine weiterhin statt?
6. Wann ist der allgemeine Pressetermin geplant?
a. Wer wird zu diesem Termin eingeladen?
b. Was ist Ziel dieses Termins?