3054/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.08.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Entwicklung einer Kunst und Kulturstrategie

 

Seit Jahren fordern verschiedenste Oppositionspartei, dass endlich eine Kunst und Kulturstrategie erstellt und umgesetzt wird. Auch die Regierungsparteien kündigen das seit Jahren in verschiedensten Konstellationen immer wieder an. Doch passiert ist bis jetzt nichts, dabei wäre dies so dringend notwendig, um nicht mehr im Blindflug Kulturpolitik zu machen. Auch die jetzige Regierung hat es wieder angekündigt. Das Regierungsprogramm (S.47) sieht, neben der Stärkung der österreichischen Kultur im Ausland, die Entwicklung einer Kunst und Kulturstrategie vor: 

·         Unter Einbeziehung aller Gebietskörperschaften und mit Partizipation der Kulturinitiativen, Künstlerinnen bzw. Künstler sowie Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter soll in einem strukturierten Verfahren eine Kunst und Kulturstrategie entwickelt werden. 

·         Gesetzliche Verankerung des kulturellen Erbes als schützenswertes Gut 

·         Nachhaltiger Schutz und Erhalt unseres kulturellen Erbes – Bekenntnis zur UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt und dem Schutz des immateriellen Kulturerbes 

·         Verbindlichmachung ausgewiesener Objekte und Regionen des UNESCO-Weltkulturerbes im österreichischen Rechtskanon

·         Das Bundesdenkmalamt weiterentwickeln, seine Unabhängigkeit stärken, an internationale Standards anpassen und die Reform fortsetzen

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:



1.    Welche Schritte wurden bereits zur Entwicklung einer Kunst und Kulturstrategie gesetzt?

2.    Bis wann ist mit der Erarbeitung einer Kunst und Kulturstrategie zu rechnen?

3.    Wie ist das weitere Vorgehen geplant? Bitte um Übermittlung des Zeitplans.

4.    Wer (Kulturinitativen, Künstler_innen, Kulturarbeiter_innen) wurde bisher in den Prozess miteinbezogen? 

a.    Wie, auf welche Art und in welchem Rahmen wurden die Beteiligten zur Partizipation angeregt?

b.    Nach welchen Kriterien wird oder wurde entschieden, wer als Vertreter_innen der Kunst und Kulturszene in den Prozess miteingebunden wird?

c.    Bitte um Erläuterung des im Regierungsprogramm erwähnten "strukturierten Verfahrens" und die einzelnen, damit in Verbindung stehenden Schritte.

5.    Wie hoch ist das für diese Entwicklung der Strategie eingeplante Budget?

a.    Wie hoch waren die bisherigen Kosten? Bitte um Auflistung nach Posten.

b.    Wurde das vorhandene Budget ausgeschöpft?

                                      i.Wenn nein, warum nicht?

6.    Wer ist innerhalb Ihres Ministeriums für die Umsetzung dieses Projekts verantwortlich?