3131/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.08.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend Korridor Kufstein-Salzburg

Die schnellste Zug-Verbindung zwischen Kufstein und Salzburg verläuft bekanntlich über deutsches Staatsgebiet. Das sogenannte Große deutsche Eck führt Züge über deutsche Trassen via Rosenheim von Kufstein nach Salzburg und zurück. Diese Sonderregelung führt immer wieder zu Diskussionen, unter anderem in Bezug auf die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf der Trasse sowie den Ausbau hilfreicher Zusatzinfrastruktur für Fahrgäste (Stichwort Wlan im Zug).

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Zahlungen in welcher Höhe wurden von der ÖBB für die Nutzung der deutschen Trassen zwischen Kufstein und Salzburg in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019 entrichtet?

2. Nach welchem Prinzip werden diese Gebühren errechnet? Handelt es sich um Pauschalzahlungen oder wird nach Nutzung abgerechnet?

3. Ist Ihnen bzw. Ihren Mitarbeiter_innen bekannt, wofür diese Gebühren auf deutscher Seite verwendet werden?

a. Wenn ja, wofür genau werden die Gebühren verwendet?

4. Sind die Gebühreneinnahmen zweckgebunden für die Erhaltung und Erneuerung der Strecke zwischen Kufstein und Salzburg?

5. Sind Sie derzeit in Verhandlungen mit Verhandlungspartnern in Deutschland, um eine Trassenerneuerung herbeizuführen?

a. Wenn ja, wie ist der Stand dieses Projekts?

b. Wenn ja, ist eine Erhöhung der zugelassenen Geschwindigkeit Teil dieses Plans?

c. Wenn nein, weshalb nicht?

6. Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um die Infrastruktur am Großen deutschen Eck zu erneuern bzw. bei einer Erneuerung von deutscher Seit mitzuwirken?

a. Sind hier zusätzliche Mittel aus dem österreichischen Bundesbudget veranschlagt?

i.Wenn ja, in welcher Höhe?

7. Setzen Sie Maßnahmen - möglicherweise mit Hilfe von Verhandlungen - um eine separate Trasse für Hochgeschwindigkeitszüge am Deutschen Eck herbeizuführen?

a. Wenn ja, wie ist der Stand dieses Vorhabens?

b. Wenn nein, weshalb nicht?