3147/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.08.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Material für die Miliz Folgeanfrage

In Anfrage 2225/J, "Material für die Miliz," vom 4. Juni 2020, wurde angefragt, wofür die Miliz im Coronaeinsatz Zusatzausbildung benötigte, und welche Aspekte dieses Einsatzes das Sondertraining, das die Milizionäre erhielten, notwendig machte. In der Beantwortung führt das BMLV aus, dass "zwischen einer allgemeinen Einsatzvorbe­reitung (Ausbildung) und einer konkreten Einsatzvorbereitung zu unterscheiden" sei. Auch ist es "Den Milizeinheiten ... möglich, Einsätze niedriger bis mittlerer Intensität im Inland zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Sicherheit selbstständig oder im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach § 2 Abs. 1 lit. b Wehrgesetz 2001 zu leisten."

Als Beispiele für allgemeine Einsatzvorbereitung werden dann Schutz von "kritischer Infrastruktur und anderen Objekten ... Patrouillendienst... Personen- und Fahrzeug­kontrolle" angeführt. Genau für diese Aufgaben wurde aber im Zuge des Coronaein­satzes Zusatztraining absolviert.

Zweitens wurde angefragt, ob ein gleichzeitiger Einsatz von präsenten Verbänden und Miliz nicht möglich wäre, da laut Medienberichten Milizeinheiten Material von präsenten Verbänden ausborgen mussten. In der Beantwortung schreibt das BMLV, dass "... die selbständig strukturierten Milizverbände vergleichbar mit präsenten Ver­bänden organisiert sind, [und] die Mobilität und Ausrüstung der Milizeinheiten durch Disposition von Geräten nicht eingesetzter präsenter Verbände gewährleistet [wird]."

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Wenn die allgemeine Ausbildung den Schutz von kritischer Infrastruktur, Objekten und Patrouillendienst, sowie Fahrzeugkontrollen bereits beinhaltet und sicher­heitspolizeiliche Assistenzeinsätze ebenfalls Teil der Grundausbildung darstellen, welche "konkrete Einsatzvorbereitung" war für den Coronaeinsatz notwendig?

a. Im Fernsehen wurden grundlegende Selbstverteidigungsübungen ge­zeigt. Fallen solche, wie auch Training mit der Faustfeuerwaffe, nicht unter die Rubrik "allgemeine Einsatzvorbereitung"?

2.    Die Beantwortung besagt, dass nicht ausreichend Material für sowohl Milizver­bände als auch präsente Verbände vorhanden ist. Ist diese Situation eine Konse­quenz der Budgetknappheit des Bundesheeres, oder ist sie so geplant?

a.    Wenn so geplant, bedeutet dass, das das Bundesheer selbst in einem Extremfall nicht mit gleichzeitigem Einsatz aller Soldat_innen plant?

b.    Wenn ja, wie viele der Soldat_innen in Miliz und präsenter Truppe kön­nen im Extremfall gleichzeitig für einen Einsatz ausgerüstet werden?

Welchen Prozentsatz aller Männer und Frauen im Militär- und Milizdienst stellt diese Zahl dar?