3148/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.08.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Nachfolgeanfrage Einsatz von Soldatinnen während der Coronakrise

In Anfragebeantwortung 2146A/B zur Anfrage 2146/J des Abgeordneten Douglas Hoyos Trauttmansdorff listet das BMLV die Unternehmen und Behörden, die während der Coronakrise Unterstützungsleistungen beantragt und erhalten haben, sowie die Anzahl der Soldat_innen, Daten und verrechneten Kostensätze, die das Ministerium verrechnet bzw. erhalten hat, auf.

Die Kostenrückverrechnung ist aus der Anfragebeantwortung nicht nachvollziehbar. Der Flughafen Linz, zum Beispiel, erhielt Unterstützung von 20 Soldat_innen zwischen dem 12.03 und 13.04 (also basierend auf einer Fünftagewoche 23 Arbeitstage) und bezahlte dafür 3.566,70 Euro. Der Kostenbeitrag pro Soldat_in pro Tag wäre somit 7,75 Euro. Nach der gleichen Berechnungsmethode würde die Hofer KG 121,33 Euro pro Tag und Soldat_in erstatten, die Spar AG 367,85 Euro. Da das BMLV für die Kostenverrechnung genaue Daten, wie zum Beispiel Arbeitsstundendaten, ohnehin gesammelt haben muss, wäre es für die Anfragebeantwortung ohne Mehraufwand möglich, die Unterstützungsleistungen detailliert und daher nachvollziehbar darzustellen.

In zwei Fällen, Phönix Arzneiwarengroßhandlung und Kwizda Pharma, scheint das Ministerium keine Soldat_innen entsandt zu haben, aber dennoch Spesen verrechnet zu haben. In beiden Fällen werden Unterstützungsleistungen für den Zeitraum 18.03 bis 19.03 aufgeführt und Spesen verrechnet, das Feld mit der Anzahl der zur Verfügung gestellten Soldat_innen zeigt aber keine an. Phönix wurden 8.930,75 Euro in Rechnung gestellt, Kwizda 2.736,00 Euro - jeweils für Lagerarbeiten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Die Tagessätze pro Person variieren extrem stark. Bitte um Erläuterung durch Auflistung geleisteter Stunden und/oder Tagessätzen für die jeweiligen Behörden und Unternehmen.

2. Warum wurden Phönix Arzneiwarengroßhandlung und Kwizda Pharma Spesen verrechnet, wenn laut Liste in der Anfragebeantwortung dort keine Soldat_innen eingesetzt wurden?