3322/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.09.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Studien und Analysen - Nachfolgeanfrage

In der Anfragebeantwortung 2457/J vom 21.08.2020 zur Anfrage 1269/AB bleibt die Frage, wie die Studien- und Analysenthemen zwischen dem Ministerium und dem ISP (Institut für Sicherheitspolitik) erstellt werden, unklar. Die Frage zielt darauf ab zu ergründen, inwieweit die vom Ministerium durch Werkvertrag beauftragten Institute Themen für Veranstaltungen oder Publikationen selbst erstellen. Der Grund für die Frage ist eine gewisse Einseitigkeit der Themen, sowie einige Veranstaltungen und Studien, bei denen sich der direkte Mehrwert für das Ministerium für den außenste­henden Beobachter nicht schlüssig ergibt.

In der Antwort stellt Bundesministerin Tanner fest: "Leistungen des Instituts für Si­cherheitspolitik (ISP) basieren - wie auch die Leistungen anderer Kooperations­partner- auf einem gemeinsam erstellten und thematisch abgestimmten Jahrespro­gramm. Veranstaltungen, Studien und Analysen werden vom Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) nicht einzeln in Auftrag gegeben."

Sofern dieser Interpretation der Werkverträge kein klarer formulierter Vertrag zu­grunde liegt, könnten Institute nun zu einem breiten Thema jede verfügbare Studie oder jede/n verfügbaren/n Expertjn heranziehen, und mit Minimalaufwand die Ver­tragskriterien zu erfüllen, ohne damit dem BMLV einen Mehrwert zu liefern. Wie um diese Sorge zu untermauern sagte Ministerin Tanner am 22. Juni 2020 in der ZiB1: "Die [am selben Tag von ihr eingesetzte] Kommission soll die Inhalte all dieser Ver­träge überprüfen, und alles was an Wert für das Verteidigungsministerium da sein mag oder auch nicht..."

Die Anfragebeantwortung bedarf einer Klarstellung betreffend der Art und Weise, durch die das BMLV sich versichert, dass die Veranstaltungen und Studien der Insti­tute tatsächlich die Bedürfnisse des BMLV abdecken, obwohl die Institute ohne direk­ten Auftrag, sondern nur basierend auf einem einmalig erarbeiteten Themenfeld, ihr Programm selbständig erstellen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Was sind die in Anfragebeantwortung 2457/J angeführten "thematisch abge­stimmten Jahresprogramm[e]" der einzelnen Institute für die letzten drei Jahre? Bitte um Auflistung nach Institut und Jahr.

2.    Gab es weitere Anleitungen zu den Informationen, die für das BMLV im Rahmen dieser Jahresprogramme von Interesse waren?

a.    Wenn ja, bitte um Auflistung nach Institut und Jahr.

b.    Wenn ja, wann wurden diese Jahresprogramme erstellt?

3.    Werden die von den Instituten im Rahmen des Jahresprogrammes erarbeiteten Veranstaltungen und Studien dem Ministerium zur Bewilligung vorgelegt, oder ar­beiten die Institute nach Erstellung des Jahresprogrammes nach eigenem Er­messen? Bitte um Beantwortung nach Institut.

4.    Hat das Ministerium Vorschläge zu Veranstaltungen und/oder Studien abgelehnt oder modifiziert?

a. Wenn ja, bitte um Auflistung.

5.    Nach welchen Kriterien geht das BMLV bei Erstellung des Jahresprogramms vor?

a. Gibt es hier unterschiedliche Herangehensweisen und Kritierien bei den verschiedenen Instituten?

i.Wenn ja, welche und inwiefern?

6.    Nach welchen Kriterien geht das BMLV bei Zustimmung oder Ablehnung des De­tailprogramms der Institute vor?

a. Gibt es hier unterschiedliche Herangehensweisen und Kriterien bei den verschiedenen Instituten

i.Wenn ja, welche und inwiefern?

7.    Wer (oder welche Abteilung) ist für Evaluierung des vorgelegten Programms zu­ständig?