3341/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.09.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Norbert Sieber
Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Aktualisierung der Machbarkeitsstudie 2003 der ÖBB zu Trassenvarianten für den Großraum Bregenz

Gerade im dicht besiedelten Bregenzer Zentralraum muss die Bahn als
Verkehrsträger leistungsstark und mit Kapazitäten für die Zukunft ausgestaltet sein. Unter Berücksichtigung des Klimaschutzes ist insbesondere die Verlagerung des Schwerverkehrs von der Straße auf die Schiene von großer Bedeutung.

Derzeit gibt es dafür jedoch nur ein einziges Bahngleis zwischen Bregenz und
Lindau. Nach Auffassung vieler Experten sollte daher eine aktualisierte
Trassenstudie die Machbarkeit für einen zweigleisigen Ausbau der Verbindung
zwischen Lindau und Bregenz prüfen. Die Ergebnisse der Untersuchung sollten in
einen Gesamtblick mit den Entwicklungen der Planungen auf den deutschen und Schweizer Zulaufstrecken im künftigen Rahmenplan berücksichtigt werden.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Werden Sie unter Einbindung der ÖBB eine Aktualisierung der Machbarkeitsstudie 2003 zu Trassenvarianten für den Großraum Bregenz in Auftrag geben?

2. Werden Sie dabei die erforderliche Einbindung der Landes- und Stadtpolitik sicherstellen?

3. Sollte diese Machbarkeitsstudie ein positives Ergebnis verzeichnen: werden
Sie sich dafür einsetzen, dass eine solche Trassenvariante zu einer konkreten Projektplanung hin weiterentwickelt wird und in den ÖBB Infrastruktur Rahmenplan aufgenommen wird?

4. Welche über den infrastrukturellen Ausbau des Schienennetzes hinausgehenden Maßnahmen setzen Sie konkret in Vorarlberg zur Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs von der Straße auf die Schiene?