3342/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.09.2020
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Anfrage

 

der Abgeordneten Julia Herr,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Corona-Virus-Ausbruch in Ischgl und die Reaktion der Zuständigen Behörden

Laut Medienberichte gibt es rund um Ischgl und Covid-19-Fälle in Tirol widersprüchliche Aussagen vom Land Tirol sowie dem Gesundheitsministerium. Es geht hierbei um die Weitergabe von EWRS-Warnungen. Die AGES, die laut Medienberichten die EWRS-Warnungen an Sonn- und Feiertagen für das Ministerium übernimmt, leitete am 8.3.2020 die eingelangte Warnung aus Dänemark weiter. Von 9.-13. März 2020 erreichten laut derstandard.at weitere EWRS-Warnungen betreffend infizierte Ischgl-Heimkehrer das Gesundheitsministerium, welche jedoch, so das Land Tirol, nicht vollständig weitergeleitet wurden. Laut Medienberichten gab es am 11.3.2020 sowie am 13.3. 2020 Meldungen von an Covid-19 erkrankten Urlaubern. Laut Ministerium jedoch wurden alle relevanten Informationen an Tirol übermittelt.

 

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgende

 

Anfrage

 

1.)   Laut Anfragebeantwortung 2467/AB bekam Ihr Ministerium zum ersten Mal am 8.3.2020 Informationen aus Dänemark über an COVID-19 erkrankte Personen, die sich in Tirol aufhielten. Da dies auf einen Sonntag fiel, wurde diese Meldung von der AGES in ihrer Vollständigkeit an die Tiroler Behörden weitergeleitet. Ist diese Aussage zutreffend?

 

2.)   Werden grundsätzlich Meldungen via EWRS, die an Sonn- und Feiertagen einlangen, von der AGES beantwortet und an die entsprechenden Behörden weitergeleitet?

 

3.)   Werden die Meldungen aus dem EWRS 1:1, also in ihrer Vollständigkeit, weitergeleitet, oder entscheidet das Ministerium, welche Teile dieser Meldungen an zuständige Behörden weitergeleitet werden?

4.)   An welchen Tagen kamen an Ihr Ministerium Warnungen aus Dänemark über an COVID-19 erkrankte Personen im März 2020?

 

5.)   Laut einem Artikel vom 21. Mai 2020 auf derstandard.at sandte Dänemark am 13. März 2020 sogar eine detaillierte Auflistung von 283 mit dem Coronavirus infizierten Urlaubsheimkehrern aus Österreich, wovon 184 aus Ischgl kamen und 60 aus St. Anton am Arlberg. Wurde diese Warnung unverzüglich und vollständig dem Land Tirol bzw. den zuständigen Behörden weitergeleitet?

 

6.)   Laut Land Tirol wurde die in Frage (5) genannte Warnung aus Dänemark vom 13.3.2020 mit der detaillierten Auflistung von 283 mit Coronavirus infizierten Urlaubsheimkehrern nicht vollständig an das Land Tirol bzw. die zuständigen Behörden weitergeleitet. Ist diese Aussage zutreffend?

 

7.)   Wenn die Aussage in Punkt (6) zutreffend ist: Warum wurde die Warnung aus Dänemark vom 13.3.2020 nicht weitergeleitet? 

a.) Falls die Warnung aus Dänemark nur teilweise weitergeleitet wurde, welche Teile wurden weitergeleitet?

b.) Falls die Warnung aus Dänemark nur teilweise weitergeleitet wurde, welche Teile wurden nicht weitergeleitet?

 

8.)   Laut einem Artikel vom 21. Mai 2020 auf derstandard.at sandte Dänemark am 11.3.2020 eine Meldung über 82 an Covid-19 erkrankte Urlauber aus Dänemark, von denen unter anderem 21 die Bar "Kitzloch" besucht hatten. Wurde diese Warnung dem Land Tirol bzw. den zuständigen Behörden vollständig weitergeleitet?

 

9.)   Laut Land Tirol wurde die in Frage (8) genannte Warnung aus Dänemark vom 11.3.2020 nicht vollständig an das Land Tirol bzw. die zuständigen Behörden weitergeleitet. Ist diese Aussage zutreffend?

 

10.)  Sind Ihrem Ministerium andere Meldungen aus dem EWRS bekannt, die den Tiroler Behörden nicht zeitgerecht weitergeleitet wurden?

a.) Wenn ja, welche?