3467/J XXVII. GP
Eingelangt am 23.09.2020
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Anfrage
des Abgeordneten Brückl
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend assistenzleistende Soldaten
Das BMLV veröffentlichte am 15.09.2020 folgende OTS-Meldung:
„Wien (OTS) - Mit Stand heute, Dienstag, 15. September 2020, befinden sich rund 2.200 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Davon sind über 1.300 im Inlandseinsatz und rund 840 in 16 Missionen im Ausland eingesetzt.
Aktuell
stehen in Österreich:
- über 600 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung von
Gesundheitsbehörden im Assistenzeinsatz. Sie helfen in den
Bundesländern Burgenland, Steiermark, Salzburg, Oberösterreich,
Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg und Kärnten;
- rund 770 Soldatinnen und Soldaten stehen zur Überwachung der
Staatsgrenze in den Bundesländern Burgenland, Steiermark, Kärnten und
Tirol im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz;
- 6 Soldatinnen und Soldaten unterstützen in Wien ein Callcenter des
Bundesministeriums für europäische und internationale
Angelegenheiten.
„Gerade die vielen verschiedenen Einsätze der letzten Woche haben gezeigt, welche große Expertise im Bundesheer vorhanden ist. Die Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres sind immer da, wenn sie gebraucht werden“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Die Profis des Entminungsdienstes des Bundesheeres führten in der vergangenen Woche 30 Einsätze in ganz Österreich durch; dabei wurde rund eine halbe Tonne an Kriegsmaterial einzeln entschärft, geborgen, untersucht, beurteilt, abtransportiert und vernichtet. Am Sonntag, den 13. September, begann eine von Verteidigungsministerin Tanner initiierte österreichweite Kampagne zur Information und zum Schutz der Bevölkerung; fast 7.000 Plakate wurden an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister versendet; die Plakate informieren über das Verhalten beim Auffinden von Kriegsrelikten.
Experten des Amtes für Rüstung und Wehrtechnik testen laufend Heeresangehörige auf Covid-19.
Am 12. September führten die Luftstreitkräfte des Bundesheeres eine medizinische Evakuierung mittels C-130 „Hercules“ von zwei KFOR-Soldaten aus Pristina, Kosovo, in die Heimat durch. Die Überwachung des österreichischen Luftraums wird jeden Tag rund um die Uhr durchgeführt.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage