3515/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.09.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Studien und Analysen -- Nachfolgeanfrage

 

In der Anfragebeantwortung 2457/J vom 21.08.2020  zur Anfrage 1269/AB bleibt die Frage, wie die Studien- und Analysenthemen zwischen dem Ministerium und dem ISP (Institut für Sicherheitspolitik) erstellt werden, unklar. Die Frage zielt darauf ab zu ergründen, inwieweit die vom Ministerium durch Werkvertrag beauftragten Institute Themen für Veranstaltungen oder Publikationen selbst erstellen. Der Grund für die Frage ist eine gewisse Einseitigkeit der Themen, sowie einige Veranstaltungen und Studien, bei denen sich der direkte Mehrwert für das Ministerium für den außenstehenden Beobachter nicht schlüssig ergibt. 

In der Antwort stellt Bundesministerin Tanner fest: "Leistungen des Instituts für Sicherheitspolitik (ISP) basieren – wie auch die Leistungen anderer Kooperationspartner – auf einem gemeinsam erstellten und thematisch abgestimmten Jahresprogramm. Veranstaltungen, Studien und Analysen werden vom Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) nicht einzeln in Auftrag gegeben."

Sofern dieser Interpretation der Werkverträge kein klarer formulierter Vertrag zugrunde liegt, könnten Institute nun zu einem breiten Thema jede verfügbare Studie oder jede/n verfügbaren/n Expert_in heranziehen, und mit Minimalaufwand die Vertragskriterien zu erfüllen, ohne damit dem BMLV einen Mehrwert zu liefern. Wie um diese Sorge zu untermauern sagte Ministerin Tanner am 22. Juni 2020 in der ZiB1: "Die [am selben Tag von ihr eingesetzte] Kommission soll die Inhalte all dieser Verträge überprüfen, und alles was an Wert für das Verteidigungsministerium da sein mag oder auch nicht …" 

Die Anfragebeantwortung bedarf einer Klarstellung betreffend der Art und Weise, durch die das BMLV sich versichert, dass die Veranstaltungen und Studien der Institute tatsächlich die Bedürfnisse des BMLV abdecken, obwohl die Institute ohne direkten Auftrag, sondern nur basierend auf einem einmalig erarbeiteten Themenfeld, ihr Programm selbständig erstellen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende


Anfrage:

 

1.    Was sind die in Anfragebeantwortung 2457/J angeführten "thematisch abgestimmten Jahresprogramm[e]" der einzelnen Institute für die letzten drei Jahre? Bitte um Auflistung nach Institut und Jahr.

2.    Gab es weitere Anleitungen zu den Informationen, die für das BMLV im Rahmen dieser Jahresprogramme von Interesse waren? 

a.    Wenn ja, bitte um Auflistung nach Institut und Jahr.

b.    Wenn ja, wann wurden diese Jahresprogramme erstellt?

3.    Werden die von den Instituten im Rahmen des Jahresprogrammes erarbeiteten Veranstaltungen und Studien dem Ministerium zur Bewilligung vorgelegt, oder arbeiten die Institute nach Erstellung des Jahresprogrammes nach eigenem Ermessen? Bitte um Beantwortung nach Institut.

4.    Hat das Ministerium Vorschläge zu Veranstaltungen und/oder Studien abgelehnt oder modifiziert?

a.    Wenn ja, bitte um Auflistung.

5.    Nach welchen Kriterien geht das BMLV bei Erstellung des Jahresprogramms vor?

a.    Gibt es hier unterschiedliche Herangehensweisen und Kritierien bei den verschiedenen Instituten?

                                      i.Wenn ja, welche und inwiefern?

6.    Nach welchen Kriterien geht das BMLV bei Zustimmung oder Ablehnung des Detailprogramms der Institute vor?

a.    Gibt es hier unterschiedliche Herangehensweisen und Kriterien bei den verschiedenen Instituten

                                      i.Wenn ja, welche und inwiefern?

7.    Wer (oder welche Abteilung) ist für Evaluierung des vorgelegten Programms zuständig?