Schluss mit dem Milliardengrab für eine falsche Asyl-, Zuwanderungs- und Integrationspolitik in Österreich und Europa – Österreich braucht jeden Euro für die Opfer des schwarz-grünen Corona-Desasters! (3652/J)

Einlangen im Nationalrat (Frist: 07.12.2020)

Übermittlung an das Bundesministerium für Finanzen

53. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

53. Sitzung des Nationalrates: Aufruf der dringlichen Anfrage

53. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Begründung der dringlichen Anfrage durch den Abgeordneten Herbert Kickl

53. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Beantwortung durch Bundesminister Mag. Gernot Blümel, MBA

Wortmeldungen in der Debatte

53. Sitzung des Nationalrates: Dringliche Anfrage

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Zuwanderung in unser Sozialsystem (292/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nichtaufnahme von "Moria-Migranten" und Ablehnung des neuen EU-Migrations- und Asylpakts mit seiner neuen Umverteilungsaktion von Migranten (293/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerschulden eintreiben und behördliche Auflösung von ATIB- und Milli-Görüs-Vereinen (294/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung österreichischer Arbeitsplätze und Kampf gegen die Arbeitslosigkeit (295/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, N

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abberufung ÖBAG Vorstand Schmid (296/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringlichkeit von Maßnahmen zur Verhinderung von Massenkündigungen und zum Erhalt von Arbeitsplätzen (297/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuversicht für Wirtschaft und Arbeitsplätze (298/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

53. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Flucht, Asyl, Migration und Integration" (299/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G

Beantwortung - Schriftliche Nachreichung (12/SONS)