3818/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.10.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Kaniak, Mag. Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Aufstockung des Heeresbudgets

Im Rahmen seiner Budgetrede am 14. Oktober 2020, erklärte der Finanzminister das Österreichische Bundesheer mit „einer nachhaltigen Aufstockung auf rund 2,6 Milliarden Euro pro Jahr“ stärken zu wollen.

Darunter fielen „der Sanitäts- und Terrorschutz-, sowie das ABC- und Katastrophenschutzpaket“. Zudem würde 2021 und 2022 je 20 Millionen Euro für Cybersicherheit ausgegeben werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

                                                     Anfrage

1. Um welchen Betrag wird das gesamte Heeresbudget jährlich bis 2022 aufgestockt werden?
2. Wie viel davon fließt in das Regelbudget?
3. Wie viel davon fließt in Sonderbudgets?
4. Zu welchem Zeitpunkt wurden welche Sonderbudgets in welcher Höhe und für welche Investitionen / Anschaffungen beschlossen?
5. Für welche Projekte, Anschaffungen, Kostenpunkte wird das Heeresbudget in welcher Höhe aufgestockt werden?