3819/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.10.2020
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Mag. Kaniak, Mag. Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Aufstockung des Heeresbudgets

 

 

Im Rahmen seiner Budgetrede am 14. Oktober 2020, erklärte der Finanzminister das Österreichische Bundesheer mit „einer nachhaltigen Aufstockung auf rund 2,6 Milliarden Euro pro Jahr“ stärken zu wollen.

 

Darunter fielen „der Sanitäts- und Terrorschutz, sowie das ABC und Katastrophenschutzpaket“. Zudem würde 2021 und 2022 je 20 Millionen Euro für Cybersicherheit ausgegeben werden.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

                                                                                                

 

                                                     Anfrage

 

 

  1. Um welchen Betrag wird das gesamte Heeresbudget jährlich bis 2022 aufgestockt werden?
  2. Wie viel davon fließt in das Regelbudget?
  3. Wie viel davon fließt in Sonderbudgets?
  4. Zu welchem Zeitpunkt wurden welche Sonderbudgets in welcher Höhe und für welche Investitionen / Anschaffungen beschlossen?
  5. Wie viel davon wird in den Bereich Sanität fließen? (jährliche Aufgliederung bis 2022)
  6. Wofür wird diese Aufstockung im Bereich Sanität detailliert verwendet werden?
  7. Wie viel davon wird in den Terrorschutz fließen? (jährliche Aufgliederung bis 2022)
  8. Wofür wird diese Aufstockung im Terrorschutz detailliert verwendet werden?
  9. Wie viel davon wird in den Bereich ABC fließen? (jährliche Aufgliederung bis 2022)
  10. Wofür wird diese Aufstockung im Bereich ABC detailliert verwendet werden?
  11. Wie viel davon wird in den Katastrophenschutz fließen? (jährliche Aufgliederung bis 2022)
  12. Wofür wird diese Aufstockung im Katastrophenschutz detailliert verwendet werden?
  13. Wie viel davon wird in den Bereich Cybersicherheit investiert werden? (jährliche Aufgliederung bis 2022)
  14. Werden in den Bereich Cybersicherheit bis 2022 zusätzliche Budgetmittel fließen?
  15. Wenn ja, in welcher Höhe? (aufgegliedert nach Jahren bis 2022)