Eingelangt am 15.10.2020
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Kaniak, Mag. Reifenberger
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Aufstockung des Heeresbudgets
Im Rahmen seiner Budgetrede am 14. Oktober 2020,
erklärte der Finanzminister das Österreichische Bundesheer mit
„einer nachhaltigen Aufstockung auf rund 2,6 Milliarden Euro pro Jahr“
stärken zu wollen.
Darunter fielen „der Sanitäts- und
Terrorschutz, sowie das ABC und Katastrophenschutzpaket“. Zudem
würde 2021 und 2022 je 20 Millionen Euro für Cybersicherheit
ausgegeben werden.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
- Um
welchen Betrag wird das gesamte Heeresbudget jährlich bis 2022
aufgestockt werden?
- Wie
viel davon fließt in das Regelbudget?
- Wie
viel davon fließt in Sonderbudgets?
- Zu
welchem Zeitpunkt wurden welche Sonderbudgets in welcher Höhe und
für welche Investitionen / Anschaffungen beschlossen?
- Wie
viel davon wird in den Bereich Sanität fließen? (jährliche
Aufgliederung bis 2022)
- Wofür
wird diese Aufstockung im Bereich Sanität detailliert verwendet
werden?
- Wie
viel davon wird in den Terrorschutz fließen? (jährliche
Aufgliederung bis 2022)
- Wofür
wird diese Aufstockung im Terrorschutz detailliert verwendet werden?
- Wie
viel davon wird in den Bereich ABC fließen? (jährliche
Aufgliederung bis 2022)
- Wofür
wird diese Aufstockung im Bereich ABC detailliert verwendet werden?
- Wie
viel davon wird in den Katastrophenschutz fließen? (jährliche
Aufgliederung bis 2022)
- Wofür
wird diese Aufstockung im Katastrophenschutz detailliert verwendet werden?
- Wie
viel davon wird in den Bereich Cybersicherheit investiert werden? (jährliche
Aufgliederung bis 2022)
- Werden
in den Bereich Cybersicherheit bis 2022 zusätzliche Budgetmittel
fließen?
- Wenn
ja, in welcher Höhe? (aufgegliedert nach Jahren bis 2022)