3827/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.10.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Einsatzfähigkeit der Panzer des ÖBH

Die Panzertruppe des Österreichischen Bundesheeres ist in der Schweren Brigade zusammengefasst. Die wichtigsten Waffensysteme sind der Kampfpanzer "Leopard 2A4" sowie der Schützenpanzer "Ulan". Die Stärke der Panzergrenadiere besteht laut Website des Bundesheeres im Wechsel zwischen dem Kampf von Schützenpanzer und dem Ausschwärmen der Infanterie ins Gelände. Die Grenadiere verfügen neben den Schützenpanzern noch über weitere spezielle Ketten- und Räderfahrzeuge. Die Aufgaben der Panzertruppe sind die Führung des Feuerkampfes und die Zusammenwirkung mit der gepanzerten Infanterietruppe. Oberstes Ziel ist die Neutralisierung von mechanisierten Gegnern und die Unterstützung der Infanterie beim Kampf im urbanen Feld.

Im Papier "Unser Heer 2030", das während der Dienstzeit des Verteidigungsministers Thomas Starlinger veröffentlicht wurde, wird Investitionsbedarf beim Individualschutz erwähnt, sowie die empfohlene Beschaffung von Berge- und Transportsystemen. Zudem ist von einer notwendigen Modernisierung der Kampfpanzer Leopard 2A4 ist die Rede – allen voran durch Einführung optronischer Systeme und der Beschaffung der Zusatzausstattung für den Kampf im urbanen Raum. Der Verlust von Fähigkeiten im Bereich der Panzertruppe bedeutet laut des Papiers einen Wegfall der stoßkräftigen und geschützten Feuerkraft in allen Einsatzarten. Die Folge sind unter anderem hohe eigene Verluste der Infanterie. Die Fähigkeit, einen mechanisierten Kampf zu führen, geht verloren. "Sollte sich die Bedrohungslage verschlechtern, besteht keine Möglichkeit des Aufwuchses zur Abwehroperation gegen konventionelle Gegner."

Es stellt sich also nicht nur die Frage des aktuellen Zustands, sondern auch der geplanten zukünftigen Vorgangsweise diesbezüglich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele und welche Art von Kampfpanzern sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Ist eine Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit geplant?

i.Wenn ja, welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

ii.Wenn ja, inwiefern gehen diese mit den zukünftigen Bedrohungsszenarien konform?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

2. Wie viele und welche Art von Schützenpanzern sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

3. Wie viele und welche Art von Transportpanzern sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Ist eine Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit geplant?

i.Wenn ja, welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

ii.Wenn ja, inwiefern gehen diese mit den zukünftigen Bedrohungsszenarien konform?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

4. Wie viele und welche Art von Bergepanzern sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Ist eine Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit geplant?

i.Wenn ja, welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

ii.Wenn ja, inwiefern gehen diese mit den zukünftigen Bedrohungsszenarien konform?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

5. Wie viele und welche Art von Pionierpanzern sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Ist eine Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit geplant?

i.Wenn ja, welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

ii.Wenn ja, inwiefern gehen diese mit den zukünftigen Bedrohungsszenarien konform?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

6. Wie viele und welche Art von geschützten Transportfahrzeugen sind im Besitz des Österreichischen Bundesheeres?

a. Welche und wie viele davon sind einsatzfähig?

b. Von denen, die nicht einsatzfähig sind: warum nicht? Ist eine Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit geplant?

i.Wenn ja, welche Schritte werden von Ihnen zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit gesetzt?

ii.Wenn ja, inwiefern gehen diese mit den zukünftigen Bedrohungsszenarien konform?

c. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten der notwendigen Reparatur?

7. Wie viele geschützte Fahrzeuge wären budgetär leistbar, würden die schweren Panzer nicht in einsatzfähigem Zustand erhalten?