3941/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.10.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Förderungen von Elektroautos in den Jahren 2019-2021

Im Jahr 2021 sollen Elektroautos in Österreich mit 40 Millionen Euro gefördert werden. Damit soll ein „grüner Umbau“ geschafft werden, so Ministerin Gewessler. Gegenüber der nun angekündigten Förderung für das kommende Jahr wurden in den beiden Jahren 2019 und 2020 zusammen E-Mobilitätsförderungen in der Höhe von 93 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Gefördert wurden bisher rund 7.800 PKW mit reinem Elektroantrieb, etwa 1.100 Plug-In-Hybride und ca 1.500 E-Motorräder und E-Mopeds. Daneben werden zusätzlich der Kauf von Lastenfahrrädern und die Errichtung von Ladeinfrastruktur subventioniert.

(https://apa.at/news/bundesregierung-foerdert-elektroautos-2021-mit-40-mio-euro/)

Die Beurteilung, ob ein „grüner Umbau“ tatsächlich bevorsteht oder lediglich öffentlichkeitswirksam medial verbreitet wird, ist jedoch anhand dieser Zahlen mangels Vergleichsfähigkeit keinesfalls möglich. Weder kann daraus abgeleitet werden, wie hoch Elektroautos im vergleichbaren Zeitraum der Jahre 2019 und 2020 gefördert wurden, noch wie hoch die Gesamtförderung in Bezug auf E-Mobilität im Jahr 2021 sein wird.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

 

Anfrage:

 

1.    Wie hoch werden die gesamten E-Mobilitätsförderungen im Jahr 2021 sein?

2.    Wie werden sich diese E-Mobilitätsförderungen genau zusammensetzen (bitte um Aufschlüsselung nach Fahrzeugtyp, Betrag in Euro, etc)?

3.    Wie hoch wurden Elektroautos in den Jahren 2019 und 2020 gefördert (bitte um Aufschlüsselung nach Förderungsjahr)?

4.    Mit welchem Betrag wurde die Errichtung von Ladeinfrastruktur in den Jahren 2019 und 2020 gefördert?

5.    An wen wurden diese Förderungen zur Errichtung von Ladeinfrastruktur ausbezahlt (bitte um Aufschlüsselung nach Privatpersonen/Betriebe/etc)?

6.    Wie viele Anträge auf E-Mobilitätsförderungen wurden in den Jahren 2019 und 2020 gestellt?

7.    Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt?

8.    Warum wurden diese abgelehnt?

9.    Wie hoch waren die einzelnen ausbezahlten Förderungen?