3944/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.10.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Aufwand für die Aufrechterhaltung des Personenverkehrs auf der Weststrecke

Am 27. September 2020 berichtete das Regionalmedium „Oberösterreichisches Volksblatt“ auf seiner Website unter dem Titel „Verkehrsministerium mit Westbahn in Verhandlungen“ zum drohenden Stellenabbau der im Privatbesitz stehenden Westbahn (https://volksblatt.at/verkehrsministerium-mit-westbahn-in-verhandlungen). Zu Beginn der Coronapandemie wurde demnach mittels Notvergabe sichergestellt, dass die Westbahn bis zum 7. Oktober 2020 den Personenverkehr auf der Weststrecke (Wien-Salzburg) fortführt. Nach dem Auslaufen dieser Notvergabe fährt die Westbahn nun wieder auf eigene Kosten. Mittlerweile wurde die Schienenmaut auch für den Personenverkehr um 100 Prozent gesenkt, die Westbahn fordert allerdings laut einem Bericht auf der Website von Salzburg24 noch eine weitere Leistungsbestellung. (https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/schienemaut-entfaellt-auch-fuer-personenverkehr-93879820).

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Wie hoch war die Auslastung der Bahnstrecke Wien-Salzburg im Jahr 2020 (bitte um Aufschlüsselung nach dem jeweiligen Monat)?

2. Wie hoch war die Auslastung im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres (bitte um Aufschlüsselung nach dem jeweiligen Monat)?

3. Wie hoch war das finanzielle Volumen der oben genannten Notvergabe?

4. Wie hoch sind die monatlichen finanziellen Einbußen aufgrund der Senkung der Schienenmaut um 100 Prozent?

5. Sind weitere Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Personenverkehrs auf der oben genannten Strecke geplant?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wenn ja, welche?

8. Wie hoch schätzen Sie die dadurch entstehenden Kosten?