3946/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.10.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Deimek
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Digitalisierung der ÖBB-Infrastruktur

Kürzlich wurde von Ministerin Gewessler der Rahmenplan für die Modernisierung der Bahninfrastruktur für die kommenden Jahren präsentiert. Unter anderem werden dafür 1,5 Milliarden Euro in die Digitalisierung der Bahninfrastruktur investiert. Abgesehen von der abstrakten Benennung „der Weichensteuerung bis zur Erstellung eines ‚digitalen Zwillings‘“ wurden jedoch keine dahingehenden inhaltlichen Angaben gemacht.

(https://www.leadersnet.at/news/46386,so-will-die-oebb-die-bahn-infrastruktur-modernisieren.html)

Nun stellt sich die Frage, welche genauen Projekte mit dem angeführten Betrag finanziert werden sollen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Werden mit den angeführten finanziellen Investitionen ausschließlich neue Projekte finanziert?

2. Wenn ja, welche sind das (bitte um Aufschlüsselung nach Betrag, Beginn und geplantem Fertigstellungszeitpunkt)?

3. Wenn nein, welche bestehenden Projekte werden damit weiterfinanziert?

4. Inwiefern wird damit die Digitalisierung der Bahninfrastruktur vorangetrieben?

5. Wird tatsächlich der gesamte Betrag für die Digitalisierung aufgewendet werden?

6. Wenn nein, wofür werden sie dann aufgewendet?

7. Wie stellen Sie die zweckmäßige Verwendung der Investitionen sicher?