3969/J XXVII. GP

Eingelangt am 02.11.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Abschiebungen seit der Corona-Krise

„Die Normalisierungsschritte nach dem Corona-Lockdown machen auch vor dem Fremdenwesen nicht halt: Am Donnerstag startete nach mehrmonatiger Pause erstmals wieder ein größerer Abschiebeflieger in Wien; in den Wochen zuvor hatte es laut Innenministerium nur Einzelabschiebungen gegeben.“, schrieb der Standard am 7. Mai 2020.

(Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000117352608/familien-in-letzter-minute-von-abschiebeflieger-genommen)

Insgesamt stellt sich die Frage, wie mit Abschiebungen in diesem Jahr umgegangen wurde.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Personen wurden, gegliedert nach Staatsangehörigkeit und jeweilige Monate, jeweils in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 insgesamt abgeschoben?

a. Wie gliedern sich die abgeschobenen Personen jeweils in den abgefragten Monaten und Jahren nach Bundesländern auf in denen sich die abgeschobenen Personen zuletzt aufgehalten haben?

2. Wie viele Abschiebeflüge wurden jeweils in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 durchgeführt?

a. Wie viele außer Landes zu bringende Personen befanden sich in den jeweiligen Flugzeugen?

b. Welche Staatsangehörigkeit hatten diese Personen jeweils?

c. Wie gliederten sich diese Abschiebeflüge auf die jeweiligen Monate auf?

3. Wie viele Personen befanden sich, gegliedert nach Staatsangehörigkeit und Monate, jeweils in den Jahren 2017, 2018, 2019 und 2020 insgesamt in Schubhaft?

a. Wie teilten sich diese in Schubhaft befindliche Personen jeweils auf die Schubhafteinrichtungen auf?

4. Wurden im Jahr 2020 Abschiebungen konkret aufgrund von Corona-Maßnahmen bzw. aus anderen konkreten Gründen hinsichtlich Corona ausgesetzt?

a. Wenn ja, aus welchen konkreten Gründen wurden diese ausgesetzt?

b. Wenn ja, wie viele Abschiebungen wurden konkret ausgesetzt?

c. Wenn ja, in welchen Zeiträumen und in welchem Ausmaß wurden Abschiebungen konkret ausgesetzt?

d. Wenn ja, welche Mehrkosten sind durch ausgesetzte Abschiebungen entstanden und wie gliedern sich diese entstandenen Mehrkosten im Detail auf?

5. Wurden im Jahr 2020 Abschiebeflüge konkret aufgrund von Corona-Maßnahmen bzw. aus anderen konkreten Gründen hinsichtlich Corona ausgesetzt oder abgesagt?

a. Wenn ja, aus welchen konkreten Gründen wurden diese ausgesetzt oder abgesagt?

b. Wenn ja, wie viele Abschiebungen wurden konkret ausgesetzt oder abgesagt?

c. Wenn ja, in welchen Zeiträumen und in welchem Ausmaß wurden Abschiebeflüge konkret ausgesetzt oder abgesagt?

d. Wenn ja, welche Mehrkosten sind durch das aussetzen oder absagen von Abschiebeflügen entstanden und wie gliedern sich diese entstandenen Mehrkosten im Detail auf?

6. Welche Bemühungen unternehmen Sie als Bundesminister für Inneres allgemein, um eine möglichst rasche Außerlandesbringung von Personen, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, sicherzustellen?

7. Welche Bemühungen unternehmen Sie als Bundesminister für Inneres konkret im Hinblick auf Corona, um eine möglichst rasche Außerlandesbringung von Personen, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, sicherzustellen?