4042/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.11.2020
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Petra Steger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

 

betreffend nationale Gesamtstrategie „Sport Strategie Austria“

 

Die FPÖ hat in der türkis-blauen Bundesregierung nicht grundlos Ende 2017 den Sport von den hinteren Themen-Rängen in den Vordergrund geholt. Die Sport-Materien wurden bewusst durch das Vizekanzleramt aufgewertet, um das österreichische Sportsystem auf neue Beine zu stellen. Viel zu lange wurde der Sport stiefmütterlich behandelt und unterfinanziert. Das Sportsystem ist seit längerem geprägt durch Doppelgleisigkeiten und Intransparenz. Gleichzeitig ist jedoch der Mehrwert und die positive Ausstrahlkraft des Sportes sowie der körperlichen Bewegung im Allgemeinen auf sämtliche Gesellschaftsbereiche evident. Vom Gesundheitssystem, über den Bildungsbereich bis hin zu wirtschaftlichen Faktoren, die meritorisch von Sportfördermaßnahmen beeinflusst werden.

 

Erstmals wurde unter einer ÖVP/FPÖ-Regierung samt Einbindung des gesamten österreichischen Sports eine Strategie über einen monatelangen Prozess entwickelt, die alle Bereiche der Sportförderung von der Schule bis zum Spitzensport, sowie alle Ebenen der öffentlichen Verwaltung, vom Bund bis hinunter zu den Gemeinden, umfasst. Dabei sind monatelang engagierte Sportler und Sportlerinnen, Trainer, Funktionäre, Vereine, Organisationen, Medienvertreter und die öffentliche Verwaltung sowohl auf Landes als Bundesebene zusammengesessen, und haben wichtige Maßnahmen für den Sport ausgearbeitet.

Laut dem Regierungsprogramm von ÖVP und Grüne wurde die nachhaltige und vielversprechende nationale Gesamtstrategie („Sport Strategie Austria“) der vorigen Bundesregierung (ÖVP/FPÖ) jedoch nicht übernommen. Es ist vollkommen unverständlich, dass diese Strategie weder im Regierungsprogramm noch sonst irgendwo jemals wieder Erwähnung fand. Dieses Vorgehen ist insbesondere deswegen nicht nachvollziehbar, wenn man sich die positiven Effekte, Einsparungspotentiale sowie Ausstrahlwirkungen dieser Sportstrategie auf viele andere Gesellschaftsbereiche und Bundeshaushaltsposten vor Augen führt. Hier wurden kurzsichtig und aus parteipolitischer Willkür wertvolle und vernünftige Synergien sowie positive Anreizsysteme im Keim erstickt, die einen wahren, messbaren Mehrwert für die physische, psychische und finanzielle Gesundheit unserer Gesellschaft hervorgebracht hätten.

 

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport nachstehende

 

 

Anfrage

 

1.    Mit welcher Begründung wurde die nachhaltige und vielversprechende Gesamtstrategie („Sport Strategie Austria“) der vorigen Bundesregierung (ÖVP/FPÖ) nicht in das Regierungsprogramm aufgenommen?

 

2.    Wurden einzelne ausgearbeitete Maßnahmen der „Sport-Strategie“ (eventuell unter anderer Bezeichnung) in das Regierungsprogramm aufgenommen?

a.    Wenn ja, welche?

b.    Wenn nein, warum nicht?

 

3.    Was passiert mit den bereits gewonnen und ausgearbeiteten Daten dieser Sportstrategie?

 

4.    Welche der ausgearbeiteten Maßnahmen der „Sport-Strategie“ gedenkt Sportminister Kogler noch umzusetzen? Bitte um eine Aufzählung.

a.    Aus welchen Gründen wurden diese Maßnahmen ausgewählt?

b.    Wann sollen sie umgesetzt werden?

c.    Wie genau sollen sie umgesetzt werden?

d.    Welche Kosten sind dafür veranschlagt?

 

5.    Welche angedachten Maßnahmen der „Sport-Strategie“ sollen nicht mehr umgesetzt werden? Bitte um eine genaue Aufzählung der Maßnahmen.

a.    Aus welchen Gründen sollen die jeweiligen Maßnahmen nicht mehr umgesetzt werden?

 

6.    Fließt das durch die Vorarbeiten entstandene Know-How zur „Sport-Stratgie-Austria“ in andere Projekte ein?

a.    Falls ja, in welcher Form?

b.    Fall nein, weshalb nicht?

 

7.    Welche neuen Maßnahmen, die noch nicht in der „Sport-Strategie“ enthalten waren, gedenkt Ihr Ministerium umzusetzen? Bitte um eine Auflistung der „neuen“ Maßnahmen.

a.    Warum wurden diese Maßnahmen ausgewählt?

b.    Wann werden sie umgesetzt?

c.    Welche Kosten sind dafür veranschlagt?

d.    Inwiefern hat die Covid-Krise die Vorhaben und deren Umsetzung verändert?

 

8.    Wird das Ziel einer schlankeren und transparenteren Abwicklungsstruktur der Sportförderung weiterverfolgt?

a.    Wenn ja, welche Reformen sind dazu angedacht?

b.    Wenn nein, warum nicht?