4114/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.11.2020
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ANFRAGE

der Abgeordneten Deimek, Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Investitionen in das Steirische Schienennetz

Die langfristige Existenz des öffentlichen Verkehrs hängt vor allem von den fortlaufend getätigten Investitionen in seine Infrastruktur ab. Speziell in einem Land mit einer Vielbahnfahrermentalität wie in Österreich[1] sind infrastrukturelle Maßnahmen von immensem Wert für die gesamte Bevölkerung. Schlussendlich profitieren davon nicht nur Privatpersonen in größerem Ausmaß, sondern auch die zahlreichen Firmen und Betriebe des Landes. Gemäß Ihrer Aussendung mit dem Titel „Größtes Bahnpaket aller Zeiten“ sollen in den kommenden sechs Jahren in Österreich 17,5 Milliarden Euro in den Ausbau und die Modernisierung der Bahn-Infrastruktur investiert werden.[2]

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wie hoch sind die gesamten Kosten pro Jahr, die für den laufenden Betrieb des Steirischen Schienennetzes aufgewendet wurden? Bitte um detaillierte Auflistung der Jahre 2016 bis 2020.

2. Wie hoch sind die gesamten Kosten pro Jahr, die für Werbe- und Marketingmaßnahmen im Steirischen Schienennetz investiert wurden? Bitte um detaillierte Auflistung der Jahre 2016 bis 2020.

3. Wie hoch sind die gesamten Kosten pro Jahr, die für Planungen, Analysen, Umfragen und Studien betreffend Steirisches Schienennetz investiert wurden? Bitte um detaillierte Auflistung der Jahre 2016 bis 2020.

4. Welche Bahnstrecken in der Steiermark werden in den kommenden Monaten und Jahren modernisiert, aus- oder umgebaut?

5. Wie sehen die genauen Zeitpläne dazu aus?

6. Ist im Zuge dessen mit Sperren oder anderen Einschränkungen zu rechnen?

a. Wenn ja, in welchem Umfang und für welchen Zeitraum?

7. Welche Bahnhöfe in der Steiermark werden in den kommenden Monaten und Jahren modernisiert, aus- oder umgebaut?

8. Wie sehen die genauen Zeitpläne dazu aus?

9. Ist im Zuge dessen mit Sperren oder anderen Einschränkungen zu rechnen?

a. Wenn ja, in welchem Umfang und für welchen Zeitraum?

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[1] Vgl. Wirtschaftskammer Österreich: „Österreich ist Bahnland Nummer 1“ www.wko.at/branchen/transport-verkehr/schienenbahnen/schienenpersonenverkehr.html#:~:text=%C3%96sterreich%20ist%20Bahnland%20Nummer%201,13%2C4%20Milliarden%20Personenkilometer%20gefahren [21.10.2020].

[2] Vgl. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie: „Größtes Bahnpaket aller Zeiten“ www.bmk.gv.at/service/presse/gewessler/20201014_oebb-rahmenplan.html [21.10.2020].