4206/J XXVII. GP
Eingelangt am 18.11.2020
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Falsche Informationen Nachfolgeanfrage
Parlamentarische Anfrage 3414/J vom 17.09.2020 bezieht sich auf eine kolportierte Divergenz in Positionen zwischen dem Generalstab und der Bundesministerin für Landesverteidigung. Zum Thema Eurofighter-Verkauf nach Indonesien zitiert die Kronen Zeitung Ministerin Tanner wie folgt:
„Nach intensiver Prüfung bestätigte uns der Generalstab die Echtheit des Briefes und empfahl uns, eine etwaige Verkaufsoption in Anspruch zu nehmen."
Daraufhin berichtete Profil, dass der Generalstab keine Verkaufsempfehlung getätigt hatte. Generalstabschef Brieger habe, laut Profil, eine Grundsatzdiskussion zum Thema Eurofighter angeregt und dem Kabinett nahegelegt, dass im Falle eines Verkaufes eine schnelle Entscheidung über das Nachfolgemodell getroffen werden müsse.
Die Frage in 3414/J lautet, warum Ministerin Tanner kommuniziert hatte, dass der Generalstab einen Verkauf der Eurofighter vorgeschlagen habe, obwohl dieser nur im Falle eines Verkaufes die schnelle Entscheidung über die Nachbeschaffung urgiert hatte. Handelt sich um (1) eine Fehlkommunikation von Seiten der Ministerin, (b) um ein Missverständnis zwischen der Ministerin und der Krone, oder um eine Falschmeldung entweder (3) der Krone oder (4) von Profil?
Anfragebeantwortung 3222/AB vom 30.10.2020 beantwortet diese Frage nicht. Die Beantwortung wiederholt allerdings die im Profil zitierte Position des Generalstabes, dass im Falle eines Verkaufs eine zeitnahe politische Entscheidung der Nachbeschaffungsfrage getroffen werden müsse. Daraus ist zu schließen, dass von den obigen vier Möglichkeiten die einer Falschmeldung durch Profil auszuschließen ist.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Was war die Empfehlung des Generalstabs im Wortlaut?
2. Was war die Erklärung der Ministerin an die Kronen Zeitung im Wortlaut?
3. Was war der Grund für die divergierenden Meldungen in der Kronen Zeitung und im Profil betreffend der Empfehlung de Generalstabs in Hinblick auf den Verkauf des Eurofighters an Indonesien?