4305/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.11.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Schnedlitz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Frauen und Integration

betreffend Moschee-Vereine in Österreich

Zweifelsohne zählt die Republik Österreich zu einem der modernsten Länder auf der ganzen Welt. Leider ist aber auch bekannt, dass es in Österreich allzu oft und in rasendem Tempo zur Bildung sämtlicher Parallelgesellschaften kommt, die mittlerweile die österreichischen Städten stereotypieren und kennzeichnen. Eine der am meist diskutierten ist die des politischen radikalen Islamismus, dessen Wurzeln sich immer tiefer in der österreichischen Gesellschaft verankern. Besonders relevant sind hier Kulturvereine und Moscheen, die immer öfters missbraucht werden und im Interesse der öffentlichen Sicherheit eine sofortige Schließung benötigen um die Verbreitung des Steinzeitislamismus sofort einzudämmen. Auch der Terroranschlag der am 02. November die Bundeshauptstadt erschütterte, hatte nicht wenig mit der stetig wachsenden Radikalisierung des politischen Islam gemeinsam. Der Terroranschlag ist ein Beweis, dass die aktuelle Bundesregierung im Bereich der Integration und der Terrorismusbekämpfung in den letzten 2 Jahren nicht ausreichend gehandelt hat. Es muss sofort zu gezielten Moschee-Schließungen und Vereinsauflösungen im Zuge der Terrorermittlungen und der Ermittlungen gegen Missbrauch einer Religion für das Radikale kommen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Frauen und Integration folgende

Anfrage

1. Wie viele Moscheen gibt es in Österreich?

a. Wie viele in Wien?

b. Wie viele in Niederösterreich?

c. Wie viele im Burgenland?

d. Wie viele in der Steiermark?

e. Wie viele in Kärnten?

f. Wie viele in Oberösterreich?

g.  Wie viele in Salzburg?

h. Wie viele in Tirol?

i. Wie viele in Vorarlberg?

2. Wie viele Vereine sind Betreiber von Moscheen in Österreich?

a. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Wien?

b. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Niederösterreich?

c. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee im Burgenland?

d. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in der Steiermark?

e. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Kärnten?

f. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Oberösterreich?

g. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Salzburg?

h. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Tirol?

i. Wie viele Vereine sind Betreiber einer Moschee in Vorarlberg?

3. Wie viele und welche dieser Vereine sind der islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich zuzurechnen? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesländern)

4. Wie viele und welche dieser Vereine sind der Islamisch-Alevitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich zuzurechnen? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesländern)

5. Wie viele und welche Vereine, die eine Moschee betreiben, fallen nicht unter das Islamgesetz? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesländern)

6. Wie viele und welche Moscheen werden nicht von Vereinen betrieben? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesländern)

7. In welcher Rechtsform werden die in Frage 8 genannten Moscheen betrieben?

8. Wie viele und welche Vereine gibt es darüber hinaus im Umfeld von Moscheen mit religiösem Hintergrund? (Bitte um genaue Auflistung nach Bundesländern)

9. Wie viele Moscheen wurden im Jahr 2018 für jeweils welche Dauer geschlossen? (Bitte um genaue Auflistung nach Moschee, Zeitraum und Bundesland)

10. Wie viele Moscheen wurden im Jahr 2019 für jeweils welche Dauer geschlossen? (Bitte um genaue Auflistung nach Moschee, Zeitraum und Bundesland)

11. Wie viele Moscheen wurden im Jahr 2020 für jeweils welche Dauer geschlossen? (Bitte um genaue Auflistung nach Moschee, Zeitraum und Bundesland)

12.  Wie viele Moscheen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt geschlossen?

13.  Welche Moscheen und Moschee-Vereine erhalten Fördermittel aus Ihrem Ressort? (Bitte um genaue Auflistung nach Moschee, Moscheeverein, Höhe der Fördermittel und Bundesland)