4332/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.11.2020
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend COVID-19-Massentests an Schulen

Die „Krone“ berichtet in ihrem Artikel am 24.11.2020 über Massentests an Lehrern:

„Brief an die Lehrer: Faßmann wirbt für Massentests

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wirbt in einem Brief um die Teilnahme der Lehrer an den für 5. und 6. Dezember geplanten Covid-19-Massentests. Das freiwillige Testangebot werde auch von der Lehrergewerkschaft unterstützt, betonte der Minister. Es mache aber „nur Sinn, wenn sich möglichst viele daran beteiligen“, hieß es in dem Schreiben. „Ich selbst werde das sicherlich tun.“

Der Minister zeigte sich „sehr froh, dass den Lehrenden an den Pflicht- und weiterführenden Schulen, dem Verwaltungspersonal sowie den Kolleginnen und Kollegen in den elementarpädagogischen Einrichtungen hohe Priorität zukommt“. Das sei „eben auch ein Zeichen der Anerkennung“.

Schnelltests mit Ergebnis in 15 Minuten
Zur Anwendung kämen Antigen-Schnelltests der Firmen Roche und Siemens. Beide Tests würden derzeit von der Wissenschaft sowie der AGES als die verlässlichsten auf dem Markt verfügbaren Instrumente bewertet, so der Minister. Das Testergebnis liegt innerhalb von rund 15 Minuten nach der Abnahme per Nasen-Rachen-Abstrich vor.

Details in weiterem Brief
Abgewickelt werden die Tests von Bundesheer und Gesundheitsministerium. Probenentnahmen würden ausschließlich von geschultem Personal durchgeführt, versicherte Faßmann. In dieser bzw. der nächsten Woche soll ein weiterer Brief an die Lehrer mit genaueren Details gehen.“

https://www.krone.at/2282734

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Wer soll an diesen Tests teilnehmen?

2. Wo werden diese Tests durchgeführt?

3. Wer führt diese Tests durch?

4. Wie werden diese Tests durchgeführt?

5. Wann werden diese Tests durchgeführt?

6. Wie oft werden diese Tests durchgeführt?

7. Welche Konsequenzen drohen dem Lehrer oder Schulbediensteten bzw. der einzelnen Schule bei einem positiven Testergebnis?

8. Liegen Ihnen zu den Antigen-Schnelltests der Firmen Roche und Siemens konkrete Auswertungen und Evaluierungen hinsichtlich deren Zuverlässigkeit vor?

9. Wenn ja, welche?

10. Können Sie ausschließen, dass diese Tests falsch positive bzw. falsch negative Ergebnisse liefern?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Können Sie bei diesen Massentests eine eindeutige Zuordnung des jeweiligen Tests garantieren und eine Verwechslung ausschließen?

13. Welche konkreten Abordnungen des Bundesheeres bzw. des Gesundheitsministeriums werden für die Durchführung der Tests in Anspruch genommen?

14. Welche Schutzmaßnahmen sind für diese Abordnungen vorgesehen?

15. Welches „geschulte Personal“ ist mit der Probeentnahme betraut worden?

16. Wie hoch sind die Kosten eines einzelnen Tests?

17. Welche Kosten entstehen insgesamt durch die an den Schulen durchzuführenden Massentests? Bitte um genaue Auflistung!

18. Wie werden diese Massentests finanziert?

19. Wer übernimmt die Kosten für die Durchführung?