4799/J XXVII. GP

Eingelangt am 04.01.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Covid-Impfungen im elektronischen Impfpass

Babyelefant, Massentests, Grippe-Impfung, Covid-Impfung. Immer das gleiche Muster. Alles wird mit massiven Kampagnen und entsprechenden Marketingbudgets angekündigt, die Ergebnisse sind jedoch in der Regel nur unterdurchschnittlich. So hatten die Babyelefanten-Inserate keinen inhaltlichen Mehrwert, die Massentests waren ohne jeglichen Testplan ein Reinfall, bei den Grippe-Impfungen hat der Gesundheitsminister die entsprechenden Bestellfenster nicht genutzt und bei den Covid-Impfungen liegt Österreich deutlich hinter den geplanten Impfquoten der USA oder des UK (1).

Unklar ist auch weiterhin, ob sämtliche Covid-Impfungen im e-Impfpass abgelegt werden und wie Covid-Testergebnisse in den den Covid-Impfplan einfließen. Schließlich hat die Parlamentsmehrheit das Erfassung von positiven COVID-PCR-Tests in ELGA abgelehnt. Grundsätzlich ist jedoch anzunehmen, dass Menschen mit Covid-Antikörpern (2) bzw. Covid-genesene Menschen beim Impfen nachgereiht werden. Das ist jedenfalls sinnvoll, so lange mehr Menschen eine solche Impfung möchten, als Impfdosen zur Verfügung stehen.

Aus der jahrelangen Erfahrung mit Impfungen ergibt sich die Erkenntnis, dass nicht jeder ausgelieferte Impfstoff tatsächlich verimpft wird. Aus der Anzahl Auslieferungen kann daher keine Durchimpfungsrate abgeleitet werden. Schwierig erscheint weiters die Überprüfung, wer geimpft worden ist, weil laut Pressekonferenz vom 28.12.2020 zwar nachvollzogen wird, an wen die Impfstoffe ausgeliefert werden. Vom Nachvollziehen, welche Personen eine Impfung tatsächlich auch erhalten haben, war nicht die Rede. Die Frage nach der Erfassung im e-Impfpass wurde vom Sonderbeauftragten Dr. Auer in dieser Pressekonferenz nicht beantwortet.

 

Quelle:

(1) https://kurier.at/politik/ausland/hat-europa-getroedelt-welche-laender-beim-impfen-schneller-sein-werden-als-wir/401138673

(2) https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/117289/COVID-19-Protektive-Antikoerper-auch-nach-Monaten-noch-in-Blut-und-Speichel-nachweisbar

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:



1.    Wie viele Covid-Impfungen wurden bisher durchgeführt? (je Bundesland und Altersgruppe)

2.    Wie viele der Covid-Impfungen wurden im e-Impfpass vermerkt? (je Bundesland und Altersgruppe)

3.    Wie stellen Sie sicher, dass möglichst alle Covid-Impfungen im e-Impfpass vermerkt werden?

4.    Sie haben angekündigt, dass Sie bei den Covid-Impfungen auf "dezentrale Strukturen" (Gemeinden, Betriebe,...) setzen (https://orf.at/stories/3195241/). Über welche "dezentralen Strukturen" konkret wird geimpft und wie erfolgt jeweils der Eintrag in den e-Impfpass? (je "dezentraler Struktur")

5.    Wie erfolgt jeweils der Abgleich mit der EMS-Datenbank, um bei knappen Impfstoffkapazitäten möglichst vorrangig Menschen ohne Antikörper zu impfen?

a.    Werden Menschen mit Covid-Antikörpern bzw. erst kürzlich Covid-genesene Menschen beim Impfen impfprioritär rückgereiht?

b.    Wenn ja, wie bekommen die impfenden Gesundheitsberufsgruppen die Information via ELGA/e-Impfpass die konkrete Information?

6.    Wie errechnen Sie eine Durchimpfungsrate der Bevölkerung, wenn Sie nicht auf eine lückenlose Erfassung in ELGA zurückgreifen können?

7.    Wie erkennen und wie berechnen Sie die unterschiedliche Anzahl von ausgelieferten und tatsächlich verimpften Impfstoffdosen?