5285/J XXVII. GP

Eingelangt am 09.02.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung

betreffend Folgeanfrage Technische Universität Linz

Das BMBWF teilte in der Beantwortung 3335/AB einer Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (3329/J) zur Technischen Universität Linz mit, zur "strukturierten Erarbeitung der relevanten Fragen und Bearbeitung relevanter Punkte für einen universitätspolitischen Rahmenplan" sei eine „Vorbereitungsgruppe“ eingesetzt worden. Involviert seien das BMBWF, das Land Oberösterreich, die JKU, die Kunst-Universität Linz, die FH Oberösterreich, der Wissenschaftsrat, die TU-Austria sowie Wirtschaft bzw. Industrie. Diese Vorbereitungsgruppe werde sich "um die folgenden fünf zentralen Fragen kümmern und Vorschläge erarbeiten: 1. Standort und Name, 2. Kapazität, 3. Lehre und Forschung, 4. Finanzierung sowie 5. grundsätzlicher rechtlicher Rahmen."

Zeitlich versetzt werde außerdem ein "rein akademisches Gremium die wissenschaftliche Konzeption der neuen Technischen Universität erarbeiten". Hervorragende Forscher_innen aus dem Gebiet der Informatik und benachbarter Disziplinen würden zu dieser Konzeption eingeladen. "Die Ergebnisse der Konzeptgruppe und die Vorgaben durch die Vorbereitungsgruppe" sollten einem "Gründungskonvent" übergeben werden, der 2021 seine Arbeit aufnehmen, die Ergebnisse zusammenfassen und die ersten Schritte realisieren werde.

In der Beantwortung (39/SABBA) der Budgetanfrage (712/JB) der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen wurde darüber hinaus mitgeteilt, dass für die Jahre bis 2024 mit einem Bedarf von 30 bis 50 Mio. € kalkuliert werde, mit denen die Konzeptions-, Planungs- und Gründungskosten bedeckt und der Start des Universitätsbetriebes vorbereitet werden sollten, der für das Studienjahr 2023/2024 konzipiert sei.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Ergebnisse des Beratungsprozesses der Vorbereitungsgruppe hinsichtlich

a. Standort und Name

b. Kapazität

c. Lehre und Forschung

d. Finanzierung

e. rechtlicher Rahmen
gibt es bis dato?

2. Welche Forscher_innen sind an der Konzeption beteiligt?

3. Hat der Gründungskonvent bereits seine Arbeit aufgenommen?

a. Wenn ja, wann und mit welchen bisherigen Ergebnissen?

b. Wer ist Teil dieses Gründungskonvents?

c. Wenn nein, wann wird er seine Arbeit aufnehmen?

4. In der Anfragebeantwortung 3335/AB vom 2. November 2020 konnten noch keine genaueren Angaben zur Kostendimension des Gesamtprojekts gemacht werden.

a. Ist dies mittlerweile möglich? Von welchen Kosten gehen Sie bis dato aus?

5. Gibt es bereits einen genaueren Zeitplan für die Umsetzung des Projekts bis zum Studienjahr 2023/24?

a. Welche Milestones haben Sie sich gesetzt?

6. In welche in der Anfragebeantwortung 39/SABBA genannten konkreten Konzeptions-, Planungs- und Gründungsschritte wurde bereits investiert?

a. Bitte um Übermittlung der angefallenen Kosten pro Schritt bzw. Maßnahme (gesamt und pro Auftragnehmer/Vertragspartner).