5427/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.02.2021
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Corona-Tests und Exklusion testunwilliger Schüler

 

Mit Spannung verfolgten die Österreicher nach dem Ende der Semesterferien in Wien die Umsetzung der Corona-Eintrittstests an den Schulen. Ein Artikel aus dem „Standard“ zum Thema sei nachfolgend exemplarisch zitiert:

 

Nasenbohrertest an Schulen: 470.000 Tests brachten 198 positive Fälle

[...]

Fast ein wenig beleidigt zog Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Donnerstag eine erste Bilanz über die am Montag angelaufenen Nasenbohrer-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler […]

Der Minister findet jedenfalls: ,Es hat alles perfekt funktioniert', auch die Mitarbeiterinnen des ressorteigenen Bürgerservicetelefons würden ,so gut wie keine Katastrophen' vermelden. […]

75 Prozent ausgewertet

Ein kurzer Blick auf die Zahlen: Mit Stand Mittwochabend hatten in Wien und Niederösterreich 123 Schülerinnen und Schüler sowie 75 Lehrkräfte und Verwaltungspersonal ein positives Testergebnis in der Hand – bei insgesamt 470.000 Tests. Ausgewertet waren zu diesem Zeitpunkt etwa 75 Prozent der Schnelltests.... (Nasenbohrertest an Schulen: 470.000 Tests brachten 198 positive Fälle - Bildung - derStandard.at › Inland, 13.2.2021)

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende


Anfrage

 

1.    Wie ist der letzte Satz, dass zu jenem Zeitpunkt etwa 75 Prozent der Schnelltest ausgewertet gewesen wären, zu verstehen?

2.    Wie lange hat die die Corona-Tests an den Schulen betreffende Verordnung Gültigkeit, bzw. wie lange wird eine Testung der Schüler, wie sinngemäß in der Verordnung vorgeschrieben, verlangt?

3.     Wie Sie im Zusammenhang mit den Corona-Tests an den Schulen gesagt haben, hat sich das BMBWF bezüglich der Exklusion testunwilliger Schüler durch Expertisen von Verfassungsrechtlern abgesichert – anhand welcher Argumente wird in diesen Expertisen eine Exklusion der Schüler als legitim erklärt?

4.    Wie viele Schüler wurden bisher aufgrund ihrer Testunwilligkeit vom Unterricht exkludiert und müssen dem Unterricht weiterhin von zu Hause aus folgen? (Bitte nach Bundesländern und Schultypen getrennt aufschlüsseln!)