5462/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.02.2021
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Edith Mühlberghuber

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Mobilfunkausbau im Raum Ostarrichi-Kaserne zur Verbesserung der Kommunikation unserer Soldaten

 

Die Ostarrichi-Kaserne (JgB12, Schönbichl 36, 3300 Amstetten, NÖ) gilt mit rund 200 Berufssoldaten und 300 Grundwehrdienern als großer Dienstgeber der Region, überdies dient sie zur Aus- und Weiterbildung der Berufssoldaten.

Am 12. Mai 2020 besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Soldaten des Jägerbataillons 12 in der Ostarrichi-Kaserne. Der Besuch diente unter anderem dazu, sich über die Arbeit des vorgesetzten Kommandos – der 7. Jägerbrigade – zu informieren.

Bereits bei ihrem Besuch wurde der Bundesministerin veranschaulicht, dass im Gebiet Schönbichl eine schlechte bis keine Handyverbindung vorhanden ist, ergo Kontakt und Anschluss zur Außenwelt nicht gegeben sind. Gerade für Rekruten, die in den ersten Ausbildungswochen die Kaserne nicht verlassen dürfen, spielt diese Verbindung jedoch eine essentielle Rolle. In jeder vergleichbaren Zivildiensteinrichtung gibt es nämlich ausreichende Möglichkeiten der Telekommunikation.

Nachdem sich die Bundesministerin mit dem eigenen Handy von der Problematik überzeugt hatte, versprach sie, sich für eine Verbesserung der Kommunikation einzusetzen.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

 

Anfrage

 

1.    Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung für die Errichtung einer Mobilfunkanlage bzw. eines Konzeptes zur Sicherstellung einer Netzabdeckung?

2.    Wurden schon Angebote eingeholt?

3.    Wenn ja, wie viele Angebote gibt es?

4.    Wenn ja, welche Anbieter gibt es?

5.    Wenn nein, warum nicht?

6.    Gibt es einen Bestbieter?

7.    Wenn ja, wie hoch wären die anfallenden Kosten?

8.    Liegt ein Angebot in der 7. Jägerbrigade vor?

9.    Wenn ja, seit wann?

10. Liegt ein Angebot im Militärkommando vor?

11. Wenn ja, seit wann?

12. Liegt ein Angebot im Streitkräfte-Führungskommando vor?

13. Wenn ja, seit wann?

14.  Wer wurde beauftragt, Angebote einzuholen?

15. Wie würde der zeitliche Rahmen einer Umsetzung aussehen?

16. Gibt es weitere militärische Liegenschaften mit ähnlichen Problemen?

17. Wenn ja, welche?