5484/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.02.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landwirtschaft‚ Regionen und Tourismus

betreffend Langfristige Einkommensentwicklung in der Landwirtschaft

Der Grüne Bericht 2020 zeigt, dass die Einkommen der österreichischen Landwirtschaft auf einem, im europäischen Vergleich, sehr niedrigen Niveau stagnieren. Problematisch ist auch die hohe Abhängigkeit von staatlichen Zuwendungen.

Abgesehen von einer Vielzahl an Förderungen, Subventionen, Steuererleichterungen und sonstiger staatlicher Zuwendungen gibt es keinerlei Klarheit, wie langfristig stabi-le und höhere Einkommensniveaus erreicht, Unternehmertum gestärkt und die österreichische Landwirtschaft näher an den Markt geführt werden soll. Dabei zeigt gerade der Grüne Bericht, dass jene Betriebe, die ihre Einkommensquellen diversifizieren und stärker auf Innovation setzen, deutlich höhere Einkommen erzielen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Pläne verfolgt das BMLRT bzw. die Bundesregierung - abgesehen von Förderungen, Subventionen, Steuererleichterungen oder sonstigen staatlichen Zuwendungen - um die Einkommen der Landwirtschaft langfristig zu verbessern?

2. Verfolgt das BMLRT das Ziel, die Abhängigkeit der österreichischen Landwirtschaft von Förderungen, Subventionen, Steuererleichterungen oder sonstigen staatlichen Zuwendungen zu reduzieren?

a. Wenn nein, warum nicht?

3. Würde die Aufnahme von Kennzahlen betreffend die landwirtschaftliche Einkommensentwicklung sowie die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe als Wirkungsziele im Bundesbudget aus Sicht des BMLRT dazu beitragen, den Erfolg bzw. die Herausforderungen in der österreichischen Landwirtschaftspolitik durch Indikatoren quantifizierbar zu machen?

4. Gibt es Pläne, die Einkommen der Landwirtschaft in Zusammenhang mit dem Tourismus und der Gastronomie, zu stärken?

a. Wenn ja, wie sehen die Pläne aus?

b. Wenn ja, in welchem Umsetzungsstand befinden sich diese Pläne?

c. Wenn ja, von Einkommensveränderungen in welcher Höhe geht das BMLRT aus? Auf welcher Datenlage basieren diese Berechnungen?

d. Laut Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus sei das AMA Gastrosiegel ein großer Erfolg. Wie viele Gastronomen haben sich seit Bestehens des Gütesiegels dazu verpflichtet? (Bitte um Auflistung pro Jahr)

e. Wenn nein, ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Branchen Landwirtschaft-Tourismus-Gastronomie aus Sicht des BMLRT generell geeignet, um höhere Einkommen in der Landwirtschaft zu erzielen? 

5. Im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hat die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus erwähnt, dass die verstärkte Digitalisierung Einkommen in der Landwirtschaft heben solle.

a. Welche konkreten Pläne gibt es hierzu?

b. Gibt es bereits Pilotprojekte (z.B. im Rahmen des "Innovation Farm" Projekts), Studien, oder Erfahrungswerte aus der Praxis? Wie sehen die Erfahrungsgewinne aus?

c. Welche Einkommenssteigerung (in Prozent) erwartet sich das BMLRT pro Einzelbetrieb durch Digitalisierungsmaßnahmen?

d. Mit welchen Kosten rechnet das BMLRT für Betriebe, die verstärkt auf Digitalisierung setzen?

e. Von Einkommensveränderungen in welcher Höhe geht das BMLRT aus? Auf welcher Datenlagen basieren diese Berechnungen?

6. Im Grünen Bericht 2020 wird das "Evaluierungsprojekt 'Wirtschaftlichkeit der Diversifizierung in Österreich'" vorgestellt, um "den Kenntnisstand über die Wirtschaftlichkeit der Diversifizierung in Österreichs Land- und Forstwirtschaft zu erhöhen und daraus Potenziale für eine Professionalisierung der Betriebe abzuleiten". (vgl. S. 94 Grüner Bericht)

a. Ist geplant, die Studie mit einem größeren Datensatz zu wiederholen, um für Österreich repräsentative Ergebnisse zu erhalten?

i.Wenn ja, in welchem Zeitrahmen?

ii.Wenn nein, warum nicht?

b. Laut Ergebnissen der Studie verbesserte die Direktvermarktung die Rentabilität des Gesamtbetriebs. Welcher Handlungsbedarf resultiert aus Sicht des BMLRT aus diesem Ergebnis?

c. Laut Ergebnissen der Studie verbesserte Urlaub am Bauernhof die Rentabilität des Gesamtbetriebs aufgrund hoher Investitionskosten weniger als die Direktvermarktung. Welcher Handlungsbedarf resultiert aus Sicht des BMLRT aus diesem Ergebnis?