5573/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2021
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Aussperrung von Tiroler Schülern aus Schulen in Salzburg und Vorarlberg

 

Wie im Zusammenhang mit der über das Bundesland Tirol verhängten Quarantäne berichtet wird, wird durch diese Sperre hunderten von Schülern der Zugang zur Bildung verwehrt:

 

Die Entscheidung, das gesamte Bundesland Tirol trotz der bundesweit niedrigsten 7-Tage-Inzidenz wegen der ,südafrikanischen Mutation' zur Sperrzone zu erklären, lässt auch nach Tagen die Wogen überall im Land noch hochgehen. Wie einschneidend diese neuen Bestimmung sind, müssen derzeit zahlreiche Schüler an der Grenze zu Vorarlberg und zu Salzburg miterleben.

Wochenlang freuten sie sich darauf, ihre Schulfreunde wiederzusehen. Doch daraus wird nichts: Denn wegen der ohne jede Evidenz getroffenen Entscheidung, Tirol abzuriegeln, kommen hunderte Kinder jetzt unter die Räder. Im Gegensatz zu Kindern im restlichen Unterricht dürfen sie nämlich nicht einmal dann am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn sie sich zuvor einem „Nasenbohrer-Test“ unterziehen.

 

Bundesländergrenze direkt neben dem Haus

 

Eine der kuriosen Situationen betrifft zwar nur wenige Kinder – zeigt aber besonders deutlich an, wie hart die neuen Maßnahmen sind. Denn die Kinder aus den Weilern Gehren und Lechleiten (beide Gemeinde Steeg) gehen normalerweise im kleinen Bregenzerwälder Ort Warth in die Schule. Dieser liegt nur wenige hundert Meter von ihrem Zuhause weg. Das ist logisch: Denn der politische Hauptort Steeg liegt etwa zehn Kilometer weiter östlich.

Nun bleibt ihnen der Schulbesuch laut ORF.at verwehrt. Besonders kurios sind an dieser Situation zweierlei Dinge. Denn während die Schüler zuhause bleiben müssen, dürfen die Lehrer sehr wohl über die Bundesländergrenze pendeln. Und auch das Skifahren wäre für die Kinder in Vorarlberg theoretisch möglich. So oder so: Die Menschen sind dort von ihrem eigenen Lebensmittelpunkt abgeschnitten, nicht einmal in die Kirche können sie problemlos. (https://www.wochenblick.at/wegen-irrwitziger-tirol-sperre-hunderte-schueler-duerfen-nicht-in-die-schule/, 20.2.2021)

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende

 

Anfrage

 

1.    Wie vielen Schülern wurde insgesamt der Zugang zu ihren Schulen in Salzburg oder Vorarlberg verwehrt?

2.    Sind außer den im Artikel genannten Orten noch weitere Gemeinden betroffen?

3.    Falls ja, welche?

4.    Falls ja, wie viele Schüler sind betroffen?

5.    Wie lange dauert(e) diese Aussperrung der Schüler von ihren Schulen?

6.    Wurde den betroffenen Schülern ein alternativer Unterricht angeboten?

7.    Falls nein, warum nicht?

8.    Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage ist es Lehrern gestattet ihre außerhalb Tirols befindlichen Schulen zu besuchen, Schülern jedoch nicht?

9.    Wie viele Lehrer mit Wohnsitz in Tirol sind an Schulen außerhalb Tirols beschäftigt?